Begriffe

Grundbegriffe in roter Farbe sind Strukturwissen.


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A

Abgaben
Im Rahmen der mittelalterlichen und neuzeitlichen Bodenleihe Abgaben, die ein Bauer in Naturalform (Eier, Gans, etc.) oder später in Geldform an den Grundherrn dafür zu entrichten hatte, dass er von diesem geliehenes Land bewirtschaften durfte. Was der Bauer über die Abgaben hinaus erwirtschaftet, darf er behalten.

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ABM
Antiballistic Missile = Abwehrrakete.

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ABM-Vertrag
Verbietet bis auf wenige Ausnahmen Abwehrraketen, weil sie dem Prinzip “Wer zuerst schießt, stirbt als zweiter” widersprachen.

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Abrüstung
Teilweise oder vollständige Vernichtung von Waffen(systemen), geht also über die Rüstungsbegrenzung (siehe unten) hinaus.

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Absolute Mehrheit
mehr als 50% der abgegebenen Stimmen bzw. mehr als 50% der Mitglieder einer Versammlung. Begriff wird bei Wahlen bzw. Abstimmungen verwendet. Vergleiche “einfache Mehrheit”.

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Absolute Monarchie
Ein Alleinherrscher (Mono = gr. ein) regiert losgelöst (absolutus = lat. losgelöst) von der Kontrolle bzw. Mitsprache einer Ständeversammlung (z.B. der Generalstände in Frankreich); Der Herrscher regiert von Gottes Gnaden. Motto: “L`Etat, c`est moi.” (Ludwig XIV.)

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Absolutismus
Kombination aus absoluter Monarchie und Ständeordnung. Bsp.: Frankreich unter Ludwig XIV.

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Agrargesellschaft
Darunter versteht man eine Gesellschaft, in der die Wertschöpfung in der Landwirtschaft (“Primärer Sektor”) die in der Industrie (“Sekundärer Sektor”) und im Dienstleistungsbereich (“Tertiärer Sektor”) überwiegt. Vgl. auch Industriegesellschaft und Dienstleistungsgesellschaft.

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Agrarreform
Reform der Landwirtschaft

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Akkumulation
Bei Marx und Engels “Anhäufung”.
Akkumulation von Kapital = Anhäufung von Kapital durch Reinvestition von Gewinnen.

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Allgemeines, gleiches und geheimes Wahlrecht
Wahlrecht unabhängig von Stand und Besitz; jeder Wähler besitzt gleich viele Stimmen. Der Wahlzettel wird in der Wahlkabine ausgefüllt, ohne dass jemand zusehen kann.

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Annektieren/ die Annexion
Sich einen Teil eines fremden Staatsgebiets oder ein komplettes fremdes Staatsgebiet aneignen. In letzterem Falle verschwindet ein fremder Staat.

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Antiimperialistische Befreiungsbewegung
Politische (und oft auch militärische) Bewegung zur Befreiung von kolonialer oder quasikolonialer (“neokolonialer”) politischer, wirtschaftlicher und kultureller Abhängigkeit, oft kommunistisch geführt. Um das Ziel der nationalen Befreiung auszudrücken spricht man auch von nationaler Befreiungsbewegung.

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Antijudaismus
Religiös begründete Judenfeindschaft, z.B. im Mittelalter (Kreuzzüge!), aber auch während der Reformation und später.

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Antikomminternpakt

Der Antikomminternpakt zwischen Japan und dem Deutschen Reich wurde am 25. November 1936 abgeschlossen. Er richtetet sich, wie der Name sagt, gegen die Komintern, also die “Kommunistische Internationale”, einen Zusammenschluss der kommunistischen Parteien unter der Führung Moskaus. Durch den Antikominternpakt sicherte sich die Unterzeichner bei einem „provozierten Angriff” oder einer „nichtprovozierten Angriffsdrohung” gegenseitige Neutralität.

Auch andere Länder traten den Antikomminternpakt bei, insbesondere 1937 Italien. Nach der Kapitulation Deutschlands im Mai 1945 wurde der Pakt aufgelöst.

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Antisemitismus
Rassisch begründete Judenfeindschaft; kommt im letzten Drittel des 19. Jhs. auf (J. A. Graf Gobineau;  Houston Stewart Chamberlain); pseudowissenschaftlich; mündet in die nationalsozialistische Judenvernichtung.

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Appeasement
Unter Appeasement-Politik versteht man eine Politik der Beschwichtigung. Der Begriff wird insbesondere für die britische Politik gegenüber dem Nationalsozialismus vor dem Zweiten Weltkrieg benutzt, die versucht hatte, den Frieden dadurch zu bewahren, dass man Hitler immer mehr entgegen kam, was aber die gegenteilige Wirkung hatte. Höhepunkt dieser Politik war das Münchner Abkommen 1938, bei dem mit aktiver Hilfe der Westmächte die Tschechoslowakei aufgeteilt und letztlich an Hitler ausgeliefert wurde.

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Arbeiterbewegung
Die Arbeiterbewegung versucht organisiert die Interessen der Arbeiter zu vertreten (Sozialismus). Zur Arbeiterbewegung gehörten Arbeiterparteien (z.B. SPD und KPD), Gewerkschaften, Genossenschaften, Kulturvereine bzw. -einrichtungen, Arbeitersportvereine, usw.

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Arbeitereinheitsfront
In der kommunistischen Strategie und Taktik der Versuch einer möglichst engen Zusammenarbeit der Arbeiterparteien (z.B. KPD und SPD), die im Idealfall in eine revolutionäre Einheitspartei (z.B. SED = Sozialistische Einheitspartei Deutschlands, 1946) münden soll. Die Erweiterung der Einheitsfront ist die sogenannte “Volksfront”. Vgl. auch extern das Einheitsfrontlied (Text Bertolt Brecht, Melodie Hanns Eisler).

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Arbeiterräte
Siehe Sowjets

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Aufgeklärter Absolutismus
Spielart des Absolutismus, die die Herrschaft des Monarchen nichtreligiös begründet, das Wohlergehen des Staates statt die Person des Herrschers in den Mittelpunkt rückt und religiöse Toleranz praktiziert. “Jeder soll nach seiner Facon selig werden.” (Friedrich der Große)

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Aufklärung
Geistige Bewegung des 18.Jhs, die alle Dinge dieser Welt unter dem Gesichtspunkt der Vernunft betrachtet. Folgen sind z.B. neue Staatstheorien (John Locke; Montesquieu; Rousseau); Religionskritik (Lessing, Voltaire, Diderot, usw.); mächtiger Aufschwung der Naturwissenschaft; Aufkommen von Pädagogik und frühe Frauenemanzipation. Die Aufklärung schafft die geistigen Voraussetzungen für die Überwindung des Absolutismus und für die moderne Demokratie. Als wissenschaftliche Methode geht sie von der Anschauung der sinnlich erfassbaren Wirklichkeit aus, hinterfragt diese kritisch und leitet davon überprüfbare Aussagen bzw. naturwissenschaftliche Gesetze ab. Ihr Ziel ist Wissen. Damit steht sie methodisch und in Bezug auf ihr Ziel im Gegensatz zu einer Religion, die von einer offenbarten göttlichen Botschaft ausgeht, die in einer heiligen Schrift niedergelegt ist, welche im Zweifelsfall die Wahrnehmung und Deutung der Wirklichkeit bestimmt. Das Ziel der Religion ist Glauben.

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Autarkie
Fähigkeit, sich wirtschaftlich selbst zu versorgen und damit vom Ausland  wirtschaftlich unabhängig zu sein. Adjektiv: autark

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Autorität

Maßgebender Einfluss einer Person bzw. staatlichen oder sonstigen Einrichtung. Dieser beruht auf Tradition oder Leistung und schafft Ansehen.

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Autoritärer Staat
Abwertend für einen Staat, dessen Regierung, gestützt auf hierarchische Strukturen, unkontrolliert oder unzureichend kontrolliert vom unmündig gehaltenen Bürger, Gehorsam fordert. Nicht ganz so unerträglich wie eine Diktatur, aber auch bei weitem keine voll entwickelte Demokratie. Der Begriff wird häufig für das Kaiserreich verwendet, das zwar das allgemeine Wahlrecht kannte, dessen Regierung aber beispielsweise nicht vom Vertrauen des Reichstags getragen sein musste. Bismarcks Vorgehen gehen das Zentrum im Kulturkampf und gegen die Sozialdemokraten durch das Sozialistengesetz sind Beispiele für eine autoritäre Politik.

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B

Besatzungszone
Beispiel Deutschland nach 1945: Wo früher der deutsche Staat existierte, ist dieser nun erloschen und an seine Stelle ist in den 4 Besatzungszonen eine Militärverwaltung mit Besatzungstruppen getreten.

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Betriebsrat
Von den Beschäftigten eines Betriebes ab einer bestimmten Größe gewählt. Er hat die Aufgabe, die Interessen der Arbeitnehmer im Betrieb zu vertreten und verfügt dafür z.B. in der Bundesrepublik Deutschland über die nötigen Mittel, z.B. über Mitbestimmungsrechte im Betrieb, und Zuständigkeiten.

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Biologismus
Sachverhalte unterschiedlichster Art werden einseitig und falsch unter biologischen Gesichtspunkten gesehen, z.B. Biologismus der Nationalsozialisten mit ihrer sogenannten “Rassenlehre”.

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Blitzkrieg
Der Begriff stammt aus der nationalsozialistischen Propaganda und meint die innerhalb weniger Wochen zugunsten Deutschlands entschiedenenen Kriege am Beginn des Zweiten Weltkriegs.

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Breschnew-Doktrin
Von Breschnew, Generalsekretär der KPdSU, vertretene Lehre, die besagt, dass die “sozialistischen Bruderstaaten” nur ein beschränktes Selbstbestimmungsrecht hätten. Damit wurde der 1968 erfolgte militärische Einmarsch der Warschauer-Pakt-Staaten in die CSSR nachträglich gerechtfertigt. 1985 wird diese Doktrin aufgegeben.

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Bundesstaat
Eine Reihe von Staaten schließt sich unter gemeinsamer Zentrale zusammen. Sie geben Souveränitätsrechte an die Zentrale ab (z.B. Außenpolitik, Recht auf Steuererhebung, Militärwesen). Bsp.: Bundesrepublik Deutschland; USA. Vgl. Staatenbund und Föderalismus

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Bürger
Im Gegensatz zum Untertan, der nur die Befehle seines Herrschers entgegenzunehmen hat, ist der Bürger Inhaber der Volkssouveränität, d.h., dass von ihm alle Gewalt im Staate ausgeht. Der Bürger in diesem Sinne heißt auf Französisch “citoyen”, in der Französischen Revolution redeten sich die Revolutionäre auch so an.

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Bürgerwehr
Auch “Miliz”, in der Frz. Revolution “Nationalgarde”. Bürgerwehren sind bewaffnete Verbände von Bürgern, die meist in Revolutionszeiten geschaffen werden, um die Revolution gegen Angriffe der Gegner der Revolution, z.B. der Fürsten und ihrer regulären Armeen, zu verteidigen und die öffentliche Ordnung aufrechtzuerhalten.

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Burschenschaften
Studentische Verbindungen mit unterschiedlichen Traditionen und politischen Ausrichtungen. Es gibt schlagende (Fechtkampf) im Gesicht) und nicht schlagende, Farben tragende  und nicht Farben tragende Verbindungen. Die Urburschenschaft entstand am 12. Juni 1815 in Jena. Verbindungsmitglieder pflegen Geselligkeit oft in Verbindungshäusern.

Im Zusammenhang mit Restauration und Vormärz gehören die Burschenschaften zu den Trägern liberaler und nationaler Forderungen und wurden deshalb zeitweise verboten. Ein auch von liberaler Seite früh erhobener Vorwurf gegen Burschenschaftler war die Deutschtümelei, eine übertriebene Betonung dessen, was man als deutsch verstand.

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C

Chauvinismus
Übersteigerter Nationalismus

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Censor
Beamter der römischen Republik. Seine Befugnisse: Durchführung der Volks- und Vermögensschätzungen (census), Besetzung des Senats (lectio senatus) und Aufsicht über die Sitten der Römer (regimen morum)

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Consul
Höchste Beamte der römischen Republik waren die beiden Konsuln, die zuständig waren für die Einberufung und Leitung der Volksversammlung, der sie auch Gesetze vorlegen dürfen, für die Einberufung des Senats, für die Ausführung der Beschlüsse und für Oberbefehl über die Truppen („Imperium“) zuständig, wobei dieser zwischen den Konsuln täglich wechselte. Wiederwahl war für Konsuln möglich. Nach Ablauf ihrer Wahlzeit konnten sie als Prokonsuln eine Provinz verwalten.

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Containment- Politik / Eindämmung
Eindämmungspolitik gegenüber dem Expansionsstreben der Sowjetunion und anderer kommunistischer Staaten, formuliert in der Truman- Doktrin März 1947. Die Eindämmung soll mit wirtschaftlichen, politischen, militärischen, ideologischen Mitteln, usw. geschehen.

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D

Dawes-Plan
Der Dawes-Plan, banannt nach dem amerikanischen Bankier Charles G. Dawes, wurde auf der Londoner Konferenz 1924 angenommen und brachte neben der Festlegung  jährlicher Reparationsraten (neuer Zahlungsmodus!) einen Kredit in Höhe von 800 Millionen Goldmark zur Stabilisierung der Weimarer Republik.

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Dekolonisierung
Davon spricht man, wenn die Kolonien unabhängig werden. 1960 ist ein wichtiges Jahr in der Dekolonisierung Afrikas.

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Demagogenverfolgung
Unter Demagogen versteht man in der Politik Volksverhetzer. In der Zeit der Restauration und des Vormärz werden mit diesem Begriff Vertreter der liberalen und nationalen Bewegung herabgesetzt.

Unter der Demagogenverfolgung versteht man die Umsetzung der Karlsbader Beschlüsse von 1819.

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Demokraten von 1848
Politische Strömung in der Tradition der radikaleren bzw. radikalen Phase der Frz. Revolution. Ruf nach Verfassung, aber im Unterschied zu liberalen Forderungen Ruf nach Republik, allgemeinem Wahlrecht, sozialen Maßnahmen des Staates (=Sozialstaat), Volksbewaffnung. Sie versuchten ihre Ziele auch auf gewaltsamem Weg zu erreichen. Die Demokraten von 1848 galten als radikal.

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Demokratie
Volksherrschaft (Demos = griech. Volk; kratein = griech. herrschen); Staat mit einer Verfassung, die Grundrechte und Gewaltenteilung und allgemeines, gleiches und geheimes Wahlrecht enthält. Die Verfassung muss für den Bürger einklagbar sein und ihn wirksam schützen. Außerdem gehört eine entwickelte Zivilgesellschaft zur Demokratie. Das bedeutet, dass die große Mehrheit der Bürger demokratische Werte, wie sie zum Beispiel in den Grundrechten zum Ausdruck kommen, verinnerlicht haben muss. Ziel ist der Schutz der Rechte des Einzelnen, vgl. Menschenrechte. Gegenteil: Diktatur

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deportieren
verschleppen, gewaltsam bzw. unter Anwendung von Zwang umsiedeln

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Depotstimmrecht
Nach diesem Stimmrecht können Banken für für die bei ihr vom Kunden im Depot hinterlegten Aktien das Stimmrecht auf der Aktionärsversammlung ausüben, wenn diese sie damit beauftragt haben. Zwar sind die Banken dabei an die Weisungen des Kunden gebunden, doch da viele Kunden keine Weisungen geben, erwächst daraus eine große Macht der Banken, vgl. auch Universalbanksystem.

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Destruktivität
destruktiv = zerstörerisch

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Deutscher Bund
Die deutschen Staaten schlossen sich 1815 auf dem Wiener Kongress locker im Deutschen Bund zusammen, der Bundestag in Frankfurt am Main war ein ständiger Gesandtenkongress der deutschen Staaten. Durch ein System von Personalunionen wurden auch ausländische Mächte in den deutschen Bund einbezogen.

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Dhimma / Dhimmi
Dhimma war eine Institution des islamischen religiösen Rechts, der Scharia, die den juristischen Status nichtmuslimischer „Schutzbefohlener“ [so genannter„Dhimmi(s)“] unter islamischer Herrschaft festlegte.

Die Dhimmis bezahlten die Kopf- bzw. “Schutz”steuer (“Djizya”) und durften dafür als sogenannte Dhimmis ihre Religion beibehalten und ausüben.

Neue Kirchen, Klöster und Synagagen durften sie zwar nicht bauen, aber vorhandene Gebäude durften unter Vorbehalten erneuert werden. Die Hälfte ihrer Kirchen mussten an Muslime abgegeben werden, die Moscheen daraus machten. Glocken, öffentliche Begräbnisse und Feiern wurden verboten. Der Koran verbietet Zwangsbekehrungen, in der Praxis aber kam es aus Gründen des Fanatismus und aus anderen Gründen immer wieder dazu.

Juden und Christen bezahlten außerdem auf den von ihnen bewirtschaften Boden, der dem Staat gehörte, eine Grundsteuer sowie andere, irreguläre Steuern (Awarid). Während sie anfangs, als der islamische Staat noch ungefestigt war, auch in öffentliche Ämter aufsteigen konnten, wurde dies bald verhindert, gestützt auf zahlreiche Stellen im Koran. Dazu kam eine massive Ungleichheit vor dem Gesetz, also eine dauerhafte Diskriminierung. Der Schwur eines Dhimmis galt gegenüber dem eines Muslims nichts. Daraus folgte chronische Bestechlichkeit von Richtern und Zeugen.

Abgrenzung und Erniedrigung gehörten ebenfalls dazu. Die Tributpflichtigen mussten in besonderen Stadtvierteln wohnen (vgl. jüdische Ghettos), Dhimmihäuser mussten kleiner und vernachlässigter sein als die von Moslems, Christen und Juden (… durften) Waffen (…) nicht führen (Dhimmi- Männer waren so keine vollwertigen Männer), sie durften nur auf Eseln, nicht auf Pferden reiten. Islamische Rechtsgutachten schreiben den Dhimmis vor, mit gesenktem Blick zur Linken der Muslime (deren unreiner Seite) vorbeizugehen. Muslimen wird empfohlen, Dhimmis beiseite zu stoßen, und in Anwesenheit eines Muslims muss ein Dhimmi in demütiger und respektvoller Haltung dastehen. Er darf, aber erst nach Aufforderung, in diesem Falle nur leise sprechen. Dhimmis mussten sich von Muslimen schlagen lassen, durfte sich aber nicht wehren. Schlug er zurück, wurde er entweder hingerichtet oder man schlug ihm die Hand ab. “Die Zeugenaussage eines „Dhimmi“ galt nicht gegen Muslime; diese brauchten für Vergehen an einem „Dhimmi“ nur halbe Strafe zu tragen; und wegen eines solchen Unterworfenen konnten sie nie hingerichtet werden. Umgekehrt waren grausamste Hinrichtungsarten überwiegend den „Dhimmi“ vorbehalten.” (Flaig)

Christen und Juden mussten an ihrer speziell geschnittenen und in bestimmten Farben gehaltenen Kleidung kenntlich sein.

Je nach Region waren die Verhältnisse aber verschieden.

Eine besondere Art, ihre Dhimmis zu behandeln, kannten die Osmanen: Die osmanische Elitetruppe, die Janitscharen, zwangsrekrutierte man aus christlichen Familien aus Serbien, Albanien, Bosnien, Bulgarien und Griechenland, denen die Kinder im Alter von 12 – 16 Jahren weggenommen wurden (sogenannte “Knabenlese”, türk. devschirme). Auch Tscherkessen waren betroffen. Man erzog die Jungen im Janitscharenkorps oder in der Palastschule und machte aus ihnen fanatische Muslime. Die Besten wurden in die Zentralverwaltung bis hinauf zum Großwesir übernommen. Diese Art der Aushebung wurde erst 1648 eingestellt.

Die Ausbeutung der Dhimmis, deren wirtschaftlicher und auch zahlenmäßiger Niedergang und Zerfall im Laufe mehrerer Jahrhunderte waren die Kehrseite von Glanz und Pracht der Glanzzeit des Islam.

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Dienstleistungsgesellschaft
Darunter versteht man eine Gesellschaft, in der die Wertschöpfung im Dienstleistungsbereich (“Tertiärer Sektor”) die in der Landwirtschaft (“Primärer Sektor”) und in der Industrie (“Sekundärer Sektor”) überwiegt. Vgl. auch Agrargesellschaft und  Industriegesellschaft.

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Diktatur
Gegenteil von Demokratie. Jemandem etwas “diktieren” im Sinne von jemandem etwas “vorschreiben”. Die Grund- bzw. Menschenrechte gelten nicht. Eine extreme Form ist der Totalitarismus. Je nachdem, wer eine Diktatur ausübt, unterscheidet man z.B. eine “Parteidiktatur” von einer “Militärdiktatur”, usw. Man kann auch nach weltanschaulicher Richtung unterscheiden, z.B. “kommunistische Diktatur” oder “nationalsozialistische Diktatur”, usw.

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Diktatur des Proletariats
Im Marxismus verstanden als Staat der “Arbeiterklasse” (Arbeiterschaft) zur Unterdrückung ihrer ehemaligen Unterdrücker, der so genannten “Kapitalisten” (Unternehmer), und zur “Vergesellschaftung der Produktionsmittel” (Enteignung von Fabriken, Großgrundbesitz, Banken, usw. Deren Überführung in Gemeineigentum, faktisch in die Hand des Staates).

Marx und Engels gehen davon aus, dass die Diktatur des Proletariats Ergebnis einer sozialistischen Revolution sein wird und dass diese erst dann eintritt, wenn die übergroße Mehrheit der Bevölkerung aus “Proletariern” (Arbeitern) besteht.

Die Marxisten sprechen vom Absterben des Staates, weil mit der Enteignung der “Kapitalisten” diese als Klasse absterben würden: “Absterben des Staates”.

Die Diktatur des Staates kann so organisiert sein, dass Räte die Macht ausüben (“Räte- oder Sowjetsystem”, auch “Räterepublik” oder “Sowjetrepublik”; Räte und Sowjets sind dasselbe) oder dass eine Parteidiktatur herrscht, die die Räte als selbstständige Machtorgane abschafft. Die Parteidiktatur der Sowjetunion war ein Einparteiensystem, in den Volksdemokratien gab es ein von der Kommunistischen Partei geführtes Mehrparteiensystem. Auch Ein-Mann-Diktaturen wie die von Stalin seit den 1930er Jahren oder eine rote Militärdiktatur wie in Polen in den 1980er Jahren unter General Wojciech Jaruzelski sind historische Formen einer Diktatur des Proletariats.

Vergleiche “marxistisches Staatsverständnis”

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Dirigismus
Darunter versteht man ein Wirtschaftssystem, das gegen die Gesetze des Marktes systematisch staatliche Eingriffen in die Wirtschaft durchführt, z.B. unter dem Nationalsozialismus, der damit die Wirtschaft schnellstmöglich auf den Krieg vorzubereiten suchte.

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Dolchstoßlegende
Von der politischen Rechten der Weimarer Republik gegen die Linke vertretene Behauptung, Deutschland sei im Ersten Weltkrieg im Felde unbesiegt gewesen. Die Revolution von 1918 habe das Heer von hinten erdolcht und habe so die Niederlage herbeigeführt.

Die Dolchstoßlegende ist erwiesenermaßen unwahr, Deutschland hatte militärisch seit Frühjahr 1918 (Tankangriff von Amiens) keine Chance mehr, was die Oberste Heeresleitung intern wusste, weshalb sie auch einen Waffenstillstand forderte. Die Dolchstoßlegende sollte von der Verantwortung der Rechten für die Niederlage ablenken und die Linke zum Sündenbock machen.

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Dreimächtepakt

Der Dreimächtepakt vom 27. September 1940 zielte auf eine “neue Ordnung” in Europa und darauf, die USA aus dem Krieg herauszuhalten. Vertragspartner waren Deutschland, Italien und Japan. Bei einem Angriff der USA auf einen der Unterzeichnerstaaten waren die anderen Unterzeichner zur politischen, wirtschaftlichen und militärischen Unterstützung verpflichtet.

Der Pakt wurde am 11. Dezember 1941 nach dem japanischen Angriff auf Pearl Harbor erweitert: Es sei keinem Bündnispartner erlaubt, einen eigenständigen Waffenstillstand oder Frieden abzuschließen, eine Bestimmung, die durch die deutsche Kapitulation vom 7./ 8. Mai 1945 von Japan als verletzt betrachtet wurde.

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E

Edikt
Erlass, VerwaltungsanordnungNach oben

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Einfache Mehrheit / relative Mehrheit
Gewählt ist, wer die relativ meisten Stimmen erhält, aber nicht mehr als 50%. Vergleiche “absolute Mehrheit”.

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Erbkaisertum

Das Kaisertum ist in einer Familie erblich, z.B. in der Familie der Habsburger oder der Hohenzollern. Der Kaiser wird also nicht gewählt, sondern beim Tode eines Kaisers wird der/die Erbberechtigte Nachfolger(in). Gegensatz zu Wahlkaisertum

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Erbuntertänigkeit
Preußische Form der Leibeigenschaft

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Europäische Integration
Zusammenwachsen Westeuropas unter dem Druck des Kommunismus und als Antwort auf die Erfahrungen des Ersten und Zweiten Weltkriegs; auch  Mittel, Deutschland einzubinden. Die europäische Integration gewann zunehmende Eigendynamik und ist heute nicht mehr wegzudenken. Ergebnis ist heute die Europäische Union (EU). Der westeuropäischen entsprach eine osteuropäische Integration mit dem RGW, dem Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe, und dem Warschauer Pakt (WP). RGW und WP verschwanden mit dem Untergang des Kommunismus.

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Exekutive
Ausführende Gewalt. Sie hat sich an die von der Legislative verabschiedeten Gesetze zu halten. Zur Exekutive gehören der Staats- und Regierungschef, die Minister, die Beamten z.B. der Finanz- und anderer Ämter, die Polizei, das Militär. (executere = lat. ausführen)

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Expansion

Ausdehnung, Ausbreitung

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Extremismus
Auch “Radikalismus”.
Allgemein: Bezeichnung für politische Bestrebungen, bestehende Verhältnis in radikaler Weise (und oft mit radikalen Mitteln) zu verändern.
Speziell: Gemeint sind für das 20. Jahrhundert oft Kommunisten (Linksextremismus, Linksradikalismus) oder Nationalsozialisten (Rechtsextremismus, Rechtsradikalismus) und deren Nachfolger. Der Extremismus richtet sich gegen Demokratie und Menschenrechte. Er definiert zu vernichtende Gegner, er kämpft für deren politische, gesellschaftliche, berufliche, oft auch physische Vernichtung. Die vom Extremismus angewandten Mittel der politischen Auseinandersetzung sind oftmals gewaltsam, sogar terroristisch. Seine politischen Ziele laufen auf eine Diktatur hinaus. Diese wird oftmals offen gefordert.

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F

Faschismus
Lat. fasces waren Beile in Rutenbündeln, die den altrömischen Senatoren von sogenannten Liktoren als Zeichen ihrer Würde voran getragen wurden. Movimento fascista (gesprochen: faschista) war die Selbstbezeichnung der italienischen Faschisten, die 1922 (“Marsch auf Rom”) unter Benito Mussolini in Italien die Macht ergriffen.

Als faschistisch wurden dann alle “Bewegungen” und Ideologien bezeichnet,  die folgende Merkmale aufwiesen: diktatorisches, oft totalitäres politisches System als Ziel bzw., wenn an der Macht, als Realität; Führerprinzip; extremer Nationalismus und Antisozialismus bzw. Antikommunismus; Antiliberalismus, also Ablehnung der Demokratie.  kapitalistische Wirtschaft, aber mehr oder weniger stark staatlich gelenkt im Sinne des angeblichen Volks- und Staatswohls; überproportional hohe Anhängerschaft  aus bürgerlichen Mittelschichten.

Um hauptsächliche Nutznießer und Drahtzieher zu bezeichnen und den Faschismus als Herrschaftssystem zu kennzeichnen, hat man versucht, weitere Kennzeichen einzuführen. Der bekannteste Versuch in dieser Hinsicht war die kommunistische Definition: Faschismus an der Macht sei “die offene terroristische Diktatur der reaktionärsten, am meisten chauvinistischen, am meisten imperialistischen Elemente des Finanzkapitals.”  Solche Versuche blieben aber umstritten.

Wichtige faschistische Bewegungen waren der italienische (Benito Mussolini, der spanische (Francisco Franco) und der deutsche Faschismus (Adolf Hitler). Letzterer nannte sich Nationalsozialismus. Faschistische oder faschismusähnliche Bewegungen waren aber in den 1930er Jahren in weiten Teilen Europas verbreitet.

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Feudalismus
Im engeren Sinn die durch das Lehensrecht (Lehenswesen) gekennzeichneten Staaten.

Im weiteren Sinn das agrarisch (landwirtschaftlich) geprägte System, für das adliger und kirchlicher Großgrundbesitz typisch ist, der an abhängige bzw. leibeigene Bauern verliehen wird. Am Grundbesitz hängen Herrschaftsrechte und Privilegien, z.B. die Steuerfreiheit. Man spricht von Grundherrschaft.

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Flexible Response
Militärdoktrin der NATO in den 1960er und 1970er Jahren, als die Sowjetunion die USA mit strategischen Waffen verwunden konnte. Es wird auf der Ebene militärisch geantwortet, auf der der Feind angreift. Falls der Feind aber z.B. auf der konventionellen Ebene durch sein Übergewicht an Panzern zum Erfolg zu kommen droht, wird auf die nächste Ebene eskaliert, also z.B. auf die atomar-taktische Ebene. Das Konzept lässt also den ersteinsatz von Atomwaffen zu. Es grenz sich vom Konzept der “massiven vergeltung” der 1950er Jahre ab, als die USA atomar noch nicht so verwundbar waren.

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Föderalismus
Wenn Staaten einen Bundesstaat oder einen Staatenbund bilden, spricht man von Föderalismus. Vgl. Zentralstaat

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Fraktion
Gruppe von Abgeordneten, normalerweise Mitglieder der gleichen Partei , zumindest aber vertreten sie die gleiche politische Überzeugung. Sie vertreten ihre Interessen und Ziele im Parlament gemeinsam.

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Freikorps
Rechtsextremistische Freiwilligenverbände von Offizieren und Soldaten, die sich nach dem Ersten Weltkrieg nicht entwaffnen lassen wollten und in Zusammenarbeit mit der Reichswehr z.B. 1919 den Spartakusaufstand und die Münchner Räterepublik niederschlugen. Freikorps waren z.B. auch am Kapp-Putsch 1920 beteiligt sowie an anderen Aktionen.

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Friedliche Koexistenz
Die Doktrin der friedlichen Koexistenz wird auf dem XX. Parteitag der KPdSU (Kommunistische Partei der Sowjetunion) beschlossen und danach präzisiert. Sie reagiert auf die abgeschlossene Blockbildung und das relative militärische Gleichgewicht – auch im atomaren Bereich -  zwischen den Blöcken und geht von folgenden Grundsätzen aus:

(1) Ein friedliches Nebeneinanderbestehen von Staaten mit unterschiedlicher Gesellschaftsordnung sei nicht nur möglich, sondern angesichts der Gefahren von Kriegen im Atomzeitalter auch unumgänglich.

(2) An die Stelle militärischer Auseinandersetzung trete der wirtschaftliche Wettbewerb, in dem sich die Über- oder Unterlegenheit eines Systems erweisen müsse.

(3) Ungeachtet des friedlichen Nebeneinanderbestehens von Staaten mit unterschiedlicher Gesellschaftsordnung gehe der ideologische Kampf unvermindert weiter.

(4) Das Bekenntnis zur friedlichen Koexistenz bedeute nicht die Aufgabe der weltrevolutionären Zielsetzung, sondern solle im Gegenteil die Möglichkeiten für die Weltrevolution verbessern und sei damit nur eine taktische Variante im internationalen Klassenkampf.

(Punkte 1 – 4 aus: Informationen zur politischen Bildung, Heft 245)

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Fronen
Dienste, die ein Bauer wegen Leibeigenschaft zu leisten hatte. Mit den Bauernbefreiungen des 18. und 19. Jahrhunderts abgeschafft.

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G

Gegenseitige gesicherte Zerstörung
Vgl. “Wer zuerst schießt, stirbt als zweiter”.

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Genossenschaft
Genossenschaften sind ein gemeinsamer Betrieb ihrer Mitglieder. So können z.B. Winzergenossenschaften den gemeinsamen Vertrieb ihrer Weine organisieren (Absatzgenossenschaft), eine Genossenschaft kann im Interesse ihrer Mitglieder bestimmte Waren günstig einkaufen (Bezugsgenossenschaft) oder günstige Kredite gewähren (Kreditgenossenschaft).

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Gerichtsherr(schaft)
Wenn ein Grundherr zu Gericht sitzen, ist er Gerichtsherr, er übt die Gerichtsherrschaft aus. Grundherrschaft, Leibherrschaft, Gerichtsherrschaft und Kirchenherrschaft treten oft in Kombination miteinander auf.

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Gesellschaftsvertrag
Es handelt sich um eine “Lehre, nach der das Entstehen und Bestehen des Staats auf eine freie Vereinbarung der Bürger” (Meyers Lexikonverlag)  zurückgeht. Damit wird Herrschaft nicht mehr religiös (Gottesgnadentum), sondern “vernünftig” im Sinne der Aufklärung begründet. Wichtige Theoretiker des Gesellschaftsvertrages sind Thomas Hobbes, John Locke und Jean Jacques Rousseau, also die Denker, die für die Amerikanische und Französische Revolution die Stichworte gaben.

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Gewaltenteilung
Aufteilung der ursprünglich ungeteilten Macht des absolutistischen Königs (absolute Monarchie) in Legislative (gesetzgebende Gewalt), Judikative (Rechtsprechung) und Exekutive (ausführende Gewalt) zwecks gegenseitiger Kontrolle, um den Bürger gegen Übergriffe des Staats zu schützen und so die Grundrechte des Bürgers zu wahren.

Gewaltfreiheit
Verzicht auf Anwendung von Gewalt in der Politik.

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Gewerbefreiheit
bedeutet, dass jedermann die Freiheit besitzt, sich gewerblich zu betätigen, also zum Beispiel, wenn er will, einen Handwerksbetrieb zu eröffnen. Sie setzt voraus, dass es keine Einschränkungen durch Zünfte oder Ständeordnung gibt. Sie ist eine zentrale Forderung des Wirtschaftsliberalismus.

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Gewerkschaft
Gewerkschaften sind Zusammenschlüsse lohn- und gehaltsabhängiger Unternehmer zur Vertretung ihrer Interessen. In demokratischen Staaten besitzen Gewerkschaften als letztes Mittel das Streikrecht. In Verhandlungen mit Unternehmerorganisationen, die als Gegengewicht zum Streik unter bestimmten Umständen zur Aussperrung der Mitarbeiter aus dem Betrieb greifen dürfen, handeln sie Löhne und Gehälter, Arbeitsbedingungen usw. aus, vgl. Tarifautonomie.

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Glasnost
“Offenheit”. Bestandteil der Politik Gorbatschows. Er wollte die Sowjetunion nach innen und außen durchsichtiger machen und sie öffnen. So wurden z.B. die Medien demokratisiert und Dissidenten wie Sacharow durften aus dem Exil zurückkehren.

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Gleichgewicht
Wenn die Machtverhältnisse zwischen den Staaten ausgeglichen sind, spricht man von Gleichgewicht. Die Hegemonie eines Staates soll vermieden werden.

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Gottesgnadentum
Ein Herrscher regiert durch die Gnade Gottes.

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Gottesstaat
Ein Staat, der nach den Regeln einer Religion aufgebaut ist. Wenn es eine Republik ist, spricht man von einer Islamischen Republik (z.B. Islamische Republik Iran). Gottesstaaten sind mit Menschenrechten unvereinbar, weil Religion nicht Privatsache ist. Es handelt sich um totalitäre Staaten.

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Großdeutsche Lösung
Deutscher Nationalstaat mit Österreich. Gegensatz: kleindeutsche Lösung.

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Grundherr
Insofern ein Großgrundbesitzer Land zur Bewirtschaftung verleiht, ist er Grundherr. Mit dem Grundbesitz verbunden sind Herrschaftsrechte (z.B. häufig Gerichtsherrschaft) und Privilegien (Vorrechte). Vgl. Grundherrschaft. Grundherrschaft, Leibherrschaft, Gerichtsherrschaft und Kirchenherrschaft treten oft in Kombination miteinander auf.

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Grundherrschaft (Bäuerliche Leihe)
Grundherren verleihen wie oben Felder, Wiesen, landwirtschaftliche Gebäude an Bauern. Diese leisten dafür Abgaben – z.B. Eier, Geflügel oder andere Naturalabgaben zu bestimmten festgelegten Terminen; später auch Geld – und Dienste – z.B. Erntehilfe, Botengänge, usw..

Die Bauern können in diesem System persönlich entweder frei, hörig (minderfrei) oder leibeigen sein. Im Falle der Leibeigenschaft sind die Dienste (Fronen) und Abgaben normalerweise höher, der/die Leibeigene ist an den Boden gebunden und  muss z.B. bei Heirat um die Erlaubnis des Herrn nachsuchen. Die Höhe von Diensten und Abgaben schwankt je nach Zeit, Region und einzelner Abmachung.

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Grundrechte
In Rechtsform, also als Bestandteile von Verfassungen, heißen Menschenrechte “Grundrechte”. Kein nachgeordnetes Recht darf gegen sie verstoßen. Vgl. Menschenrechte

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Guerrillakrieg
Kleinkrieg im Untergrund gegen eine Regierung oder Besatzungsmacht. La guerra = der Krieg, la guerrilla = Verkleinerungsform

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H

Hegemonie
Vorherrschaft eines Staates über andere, z.B. Napoleons über das restliche Europa. Gegensatz zum Gleichgewicht.

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Heilige Allianz
Absichtserklärung der Monarchen von Österreich, Russland und Preußen vom 26. 9. 1815, die Prinzipien der christlichen Religion zur Grundlage ihrer Innen- und Außenpolitik zu machen (“Bund von Thron und Altar”). Obwohl bis auf England und den Kirchenstaat und natürlich das Osmanenreich alle europäischen Staaten beitraten, zerbrach das antirevolutionäre Bündnis am Freiheitskampf der Griechen und an den lateinischen Unabhängigkeitskriegen. Für Österreich, Preußen und Russland hatte es bis 1848/49 Bestand und rechtfertigte Interventionen gegen revolutionäre Bestrebungen. Deshalb gehört die Heilige Allianz zur Restauration nach 1815.

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Heros
Duden: “zwischen Göttern und Menschen stehender Held, der ein Halbgott (Sohn eines Gottes und einer sterblichen Mutter oder umgekehrt) ist oder wegen seiner Taten als Halbgott verehrt wird. [...] lateinisch heros < griechisch hḗrōs, wahrscheinlich eigentlich = Beschützer”.
Ein Heros kann in einigen Fällen sogar zum Gott aufsteigen, zum Beispiel Herakles, der durch Himmelfahrt in den Götterhimmel (Olymp) aufstieg. Heroen verfügen über herausragende Fähigkeiten und vollbringen herausragende Leistungen bzw. Heldentaten.
In der Antike erwuchs um manche Heroen ein Heroenkult, der wie beim familiären Ahnenkult mit Opfern und Gebeten verbunden war.

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Hierarchie/ hierarchisch
Von oben nach unten aufgebaute Herrschaft.

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I

ICBM
Intercontinental Ballistic Missile = Interkontinentalrakete = Rakete mit sehr großer Reichweite, die die Entfernung zwischen Kontinenten überbrücken kann.

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Identität
Identität liegt dann vor, wenn man weiß. wer man als Person oder Gruppe, speziell als Nation, ist. Aus der nationalen Identität leitet sich die Bereitschaft ab, die Nation und ihre Identität auch zu verteidigen.

Die Inhalte der nationalen Identität können unterschiedlich weit reichen: Als Minimum wird oft das Bekenntnis zur demokratischen Verfassung mit ihren Menschenrechten hervorgehoben. Dies ist zugleich ein Bekenntnis zur politischen Kultur des westlichen Kulturkreises. Es kann oder muss aber – je nach Auffassung – noch viel mehr zur nationalen Identität gehören, z.B. die gemeinsame Sprache, das Bekenntnis zur gemeinsamen Geschichte, die gemeinsame Kultur in unterschiedlich weitem Sinne.

Je nach der Priorität einzelner Identitäten ergeben sich (nach Huntington: Who are we?) für einzelne Personen unterschiedliche Identitätsprofile. Zum Beispiel könnte, um ein Beispiel aus dem 19. Jahrhundert zu wählen, ein Identitätsprofil für einen Tschechen in Österreich-Ungarn im 19. Jahrhundert folgendermaßen aussehen:

Priorität 1: Tscheche
Priorität 2: Katholik
Priorität 3: Prager
Priorität 4: Mitglied des Sportvereins xy
Priorität 5: Einwohner von Österreich-Ungarn
usw.

Identitäten reichen unterschiedlich weit: Einige umfassen nur das unmittelbare Umfeld, andere haben nationale, wieder andere internationale Reichweite.

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Ideologie
Abwertender Ausdruck für sogenannte “Weltanschauungen” politischer Bewegungen, z.B. für die nationalsozialistische “Weltanschauung” oder den “historischen und dialektischen Materialismus” der Kommunisten. Ideologien sind pseudowissenschaftlich, sie dürfen von ihren wirklichen oder erzwungenen Anhängern nicht ernstlich hinterfragt werden.

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Imperialismus
Imperium = lat. Reich. Politik, die auf die Bildung großer Reiche zielt. Fremde Gesellschaften sollen abhängig gemacht werden, entweder indirekt mit wirtschaftlichen und politischen Mitteln oder direkt als Kolonie (Kolonialismus). Aggressive Außenpolitik, verknüpft mit übersteigertem Nationalismus. Kampf um Rohstoffe, Absatzmärkte (wirtschaftliche Krisen!) und militärstrategischen Einfluss.

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Industrialisierung
Übergang von der vorwiegend landwirtschaftlichen (=agrarischen) Produktion zur vorwiegend industriellen Produktion mit Fabriken und Antriebsmaschinen, z.B. der Dampfmaschine. Damit verbunden sind schnelle Fortschritte in Wissenschaft und Technik. Erfindungen revolutionieren die Produktion. Kapital besitzende freie Unternehmer einerseits und eine wachsende, lohnabhängige Industriearbeiterschaft andererseits bestimmen die gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und politischen Verhältnisse zunehmend.

Frühe Industriezweige, die die Industrialisierung fördern, sind Textilindustrie, Eisenbahnbau, Kohle und Stahl. Maschinenbau, Chemie, Elektro usw. folgen.

Arbeitskräfte ziehen vom Land in die Stadt, die Städte wachsen, Stadt- und Industrielandschaften entstehen. Die wirtschaftliche Theorie ist der Wirtschaftsliberalismus.

In der Frühindustrialisierung herrscht der Familienbetrieb vor, es herrscht Konkurrenz.

In der Hochindustrialisierung entstehen Konzerne, die als Aktiengesellschaften organisiert sind. Oft versuchen sie, Märkte untereinander aufzuteilen oder Preisabsprachen zu treffen. Die Banken werden immer wichtiger. In Deutschland halten sie auch Industriebeteiligungen (Aktien). Man spricht von “Universalbanksystem”. Die Staaten versuchen den Export von Kapital und (Fertig)waren und den Import von Rohstoffen.

Vor diesem Hintergrund entsteht der Imperialismus.

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Industriegesellschaft
Darunter versteht man eine Gesellschaft, in der die Wertschöpfung in der Industrie (“Sekundärer Sektor”) die der Wertschöpfung in der Landwirtschaft (“Primärer Sektor”) und im Dienstleistungsbereich (“Tertiärer Sektor”) überwiegt. Vgl. auch Agrargesellschaft und Dienstleistungsgesellschaft.

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Industrielle Reservearmee
Bei Marx und Engels Begriff für die Arbeitslosen. Expandierende (sich ausbreitende) und kontrahierende (sich zusammenziehende) Reservearmee = ansteigende oder fallende Zahl von Arbeitslosen, je nach Konjunktur.

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Inflation
Geldentwertung, die sich im Preisanstieg und im Kursverfall einer Währung zeigt. Zu unterscheiden sind Nachfrageinflation (die Nachfrage überschreitet das Angebot und treibt so die Preise), Angebotsinflation (verknapptes Angebot treibt die Preise), Kosteninflation (z.B. steigende Lohnkosten, die durch keine entsprechende Produktivitätssteigerung ausgeglichen werden) und importierte Inflation (z.B. durch überhöhte Rohölpreise auf dem Weltmarkt). In der Weimarer Republik war 1923 das Anwerfen der Geldpresse ein zentraler Grund für die Inflation, wiederum verursacht durch andere Faktoren (siehe Basiswissen Weimarer Republik).

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INF-Vertrag
Beschlossen 1987 auf dem Gipfel von Washington zwischen SU und USA. Der Vertrag sieht die Abrüstung der Mittelstreckenraketen vor.

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Integration
Zusammenschluss zu einer höheren Einheit

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Irredenta
Nachdem der italienische Nationalstaat gegründet worden und Kolonien erworben waren, war Italien bestrebt, folgende Gebiete zu erwerben: Trentino, Julisch-Venetien, Triest, Istrien, Fiume (heute Rijeka). Diese Gebiete sowie Südtirol und Zadar (Zara) erhielt Italien mit Ausnahme Fiumes im Ergebnis des Ersten Weltkriegs. Man spricht bei diesen gegen Österreich- Ungarn gerichteten Bestrebungen von Irredenta (Anschluss abgetrennter Gebiete an Italien). Vgl. Risorgimento.

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Islamischer Fundamentalismus
Radikales Eintreten für die Grundsätze des extremistischen politischen Islam. Ziel ist die Errichtung von Gottesstaaten (siehe oben) und die Bekämpfung des Westens und Israels mit allen, auch terroristischen, Mitteln.

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J

Judikative

Rechtsprechung. Die Justiz, v.a. die Richter. (ius = lat. das Recht; dicere = lat. sagen, sprechen) Die Justiz ist gebunden an die Verfassung, insbesondere die Grundrechte, und an die übrigen von der Legislative erlassenen Gesetze.

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Junker
Preußischer Adliger

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K

Kabinett
Ein Kabinett ist die Regierung eines Landes und besteht aus den Ministern sowie einem Kanzler, Premierminister oder einem (einer) anderen Kabinettschef(in).

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Kämmerer
Der Begriff leitet sich vom lateinischen Wort camera = Schatzkammer ab. Ursprünglich hatte sich ein Kämmerer um die Einnahmen eines Fürsten zu kümmern. Die Erzkämmerer der römisch-deutschen Kaiser trugen bei einer Krönung dem neu gekrönten König ein Szepter voran. Beim Krönungsmahl reichten sie dem König eine Schale Wasser und ein Tuch zum Händewaschen.

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Kapitulationen
(Im Osmanischen Reich: kapitelweise abgefasste Verträge entsprechend der folgenden Kapitulation: Die erste Kapitulation wurde 1536 von Sultan Süleyman dem Prächtigen an Frankreich ausgestellt, um den Außenhandel des Reiches anzuregen. Sie enthielt z.B. folgende Zusagen, die nachher auch an andere europäische Mächte vergeben wurden: freie Schifffahrt und freier Handel zwischen den Untertanen beider Reiche. Uneingeschränkte Gerichtsbarkeit französischer Konsuln über französische Staatsbürger auf osmanischem Boden (Strafrecht, Privat-, insbesondere Handelsrecht).

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Karlsbader Beschlüsse
Die „Karlsbader Beschlüsse“ (beschlossen 1819 als Reaktion auf die Ermordung des konservativen Schriftstellers August von Kotzebue durch den Burschenschafter Karl Ludwig Sand; bis zur Revolution von 1848 in Kraft) verbieten die Burschenschaften, unterstellen die Universitäten einer ständigen polizeilichen Überwachung, führen die Zensur im gesamten Deutschen Bund ein, setzen eine „Zentraluntersuchungskommission“ in Mainz zur Ermittlung von „revolutionären Umtrieben“ ein und schaffen eine Exekutionsordnung, die es dem Bund erlaubt, militärisch in den Einzelstaaten zu intervenieren, Einzelheiten vgl. hier.

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Kartell
“Ein Kartell im Bereich der Wirtschaft ist eine Vereinbarung oder ein Zusammenschluss selbstständig bleibender Unternehmen oder sonstiger Marktakteure zur Beschränkung ihres Wettbewerbs. (…) Die getroffenen Vereinbarungen zwischen den Partnern können sehr unterschiedlich sein: In Frage kommen vielfältige Maßnahmen zur Ordnung und/oder zur Regelung des Marktes bis hin zu seiner monopolistischen Beherrschung.” [Wikipedia] Vgl. auch Trust.

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Katholizismus, politischer
Entwickelt sich im 19. Jahrhundert als politische Gegenbewegung zu Liberalismus und Sozialismus. In Deutschland organisierte er sich v.a. in der Zentrumspartei, kurz “Zentrum”.

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Kirchenherr(schaft)
Wenn ein Grundherr eine oder mehrere Kirchen besitzt und betreibt (Eigenkirchenrecht; heute abgeschafft) ist er Kirchenherr. Grundherrschaft, Leibherrschaft, Gerichtsherrschaft und Kirchenherrschaft treten oft in Kombination miteinander auf.

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Klasse
Gesellschaftliche Klassen unterscheiden sich nach Vermögen (Besitz) und Bildung

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Klassenkampf
nach Marx und Engels eine Auseinandersetzung zwischen sozialen Klassen mit (angeblich oder wirklich) unvereinbaren Interessen. Marx und Engels sehen beispielsweise zwischen Arbeitnehmern (so genannten “Proletariern”) und Arbeitgebern (so genannten “Kapitalisten”) einen Klassenkampf, der in die Diktatur des Proletariats und den Aufbau des Sozialismus münden müsse. Der Klassenkampf sei der Motor der Geschichte (vergleiche “marxistisches Staatsverständnis”).

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Kleindeutsche Lösung
Ein deutscher Nationalstaat ohne Österreich, in dem dann Preußen auf Grund seiner Größe und politischen und militärischen Bedeutung vorherrscht. Gegensatz: großdeutsche Lösung.

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Klerus
(Ehemaliger) Erster Stand, katholische Geistliche (Priester).

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Kollektivschuld
Eine Gruppe von Menschen, z.B. die Deutschen nach dem Zweiten Weltkrieg, werden für schuldig erklärt, z.B. der nationalsozialistischen Verbrechen. Ob es eine Kollektivschuld überhaupt geben kann oder nur individuelle Schuld, ist umstritten.

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Kolonie
Gebiet, oft in Übersee, das von einer fremden Macht (“Mutterland”) dauerhaft besetzt und wirtschaftlich, kulturell und mit Hilfe einer Verwaltung beherrscht wird. Das “Mutterland” hisst die eigene Flagge als Zeichen des Besitzanspruchs. Siedlungskolonie: Die Kolonie wird vom “Mutterland” besiedelt.

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Kolonialismus
Politik, die auf die Bildung von Kolonien zielt. Kolonien werden von einem sogenannten Mutterland militärisch besetzt und verwaltet. Der Kultureinfluss des Mutterlandes verändert die Kultur in den Kolonien. Wirtschaftliche Ausbeutung. Ansiedlung von Kolonisten (Beseitigung von Arbeitslosigkeit!).
Manche Kolonien sind nur Handelsstützpunkte unter der Flagge des Mutterlandes.
Kolonialismus ist eine Form des Imperialismus.

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Komintern
Kommunistische Internationale; Zusammenschluss aller kommunistischen Parteien (KPs) nach dem Ersten Weltkrieg 1919 mit Sitz in Moskau. Die KPs waren faktisch Befehlsempfänger der KPdSU (Kommunistischen Partei der Sowjetunion), die auf diese Weise ein Instrument ihrer Außenpolitik in der Hand hielt. 1943 löste Stalin die Komintern wegen seiner Zusammenarbeit mit den Westmächten im Zweiten Weltkrieg gegen Hitler (Anti-Hitler-Koalition) auf.

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Kommunismus
Revolutionäre Spielart des Sozialismus, geht zurück auf Karl Marx und Friedrich Engels bzw. deren Vorläufer. Der Kommunismus will immer eine Form der “Diktatur des Proletariats” errichten. Sogenannte “Kapitalisten” sollen enteignet werden. Als “Klassenfeinden” sollen ihnen die politischen und bürgerlichen Rechte entzogen werden, was die Abschaffung des Rechtsstaates bedeutet. Vergleiche revolutionäre Richtung des Sozialismus.

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Konkordat
Ein Vertrag zwischen einem Staat und dem Vatikan, lat. concordia = Eintracht, Übereinkunft

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Konservatismus
Conservare = lat. bewahren. Der Konservatismus betrachtet den Staat als etwas Individuelles, organisch Gewachsenes, das nicht nach einem (z.B. liberalen) Schema verändert werden darf. Reformen ja, aber langsam und ohne Bruch mit den konservativen Grundsätzen und Werten; es geht bei konservativen Reformen mehr um eine Neuinterpretation der Grundsätze und um eine Anpassung des Überkommenen an neue Verhältnisse. Familie, Religion, Tradition, Herkommen, Brauch, Heimat sind  wichtige Werte. Im 19.Jh. gegen Aufklärung, Rationalismus, Liberalismus. In der ersten Hälfte des 19. Jhs. Orientierung am Absolutismus, aber mit Zugeständnissen an modernere Zeiten.
Im 20. Jh. Anpassung an die Verhältnisse, z.B. Republik, allgemeines Wahlrecht, Sozialstaat, bei Betonung der oben genannten Werte.

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Konstitutionelle Monarchie
Es herrscht Gewaltenteilung. Der Herrscher ist als Haupt der Exekutive Regierungschef. Die Legislative wird durch ein Parlament gebildet. Zensuswahlrecht. Volkssouveränität statt Gottesgnadentum.

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Konventionelle Waffen
Herkömmliche Waffen, im Gegensatz zu atomaren, biologischen und chememischen Waffen

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Korporatismus
Im faschistischen Italien unter Mussolini wurde ein korporatistisches (auch: korporativistisches) System eingeführt. Es sollte im Namen der übergeordneten Nation und eines vorgegebenen Gemeinwohls den Klassenkampf verhindern. Vertreter von Kapital (Unternehmer), Arbeit (Arbeiter) und Staat (Beamte) sollten im Interesse von Produktion und sozialer Gerechtigkeit zusammenarbeiten. “Im mittelalterlichen Ständestaat [mit seinen Zünften] erblickte der Korporativismus ein harmonisches Zusammenwirken aller organisierten gesellschaftlichen Kräfte verwirklicht.” (Wikipedia)

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KSZE
Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa: Sicherheitsforum westlicher und östlicher Staaten zur Beförderung des Friedens in Europa in den 1970er Jahren. 1975 Verabschiedung der Schlussakte von Helsinki.

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L

Laizismus
Trennung von Religion und Staat

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Legalität
Gesetzmäßigkeit, nicht zu verwechseln mit Legitimität.

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Lehenswesen
Mittelalterliche Herrscher verleihen Rechte, Felder, Wiesen, landwirtschaftliche Gebäude samt dazugehörigen Menschen an ihre Gefolgsleute, die sogenannten Vasallen. Diese leisten im Gegenzug einen Treueid, Kriegsdienst und unterschiedliche Verwaltungsaufgaben. Hintergrund ist die Tatsache, dass die früh- und zum Teil die hochmittelalterliche Wirtschaft im Vergleich zum Römischen Reich kaum Geld kennt (“Naturalwirtschaft”). So muss man Dienstleistungen mit dem entlohnen, was man hat: eben mit Land, Leuten, usw., siehe oben.  Der für die antiken Staaten typische, mit Geld entlohnte Beamte verschwindet zunächst.

Vasallen können vom Lehensherrn verliehene Lehen weiterverleihen. So entsteht eine sogenannte “Lehenspyramide”.

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Legislative

Gesetzgebende Gewalt, in demokratischen Ländern heute ausgeübt durch vom Volk gewählte Vertreter. Die Gesetze werden in einem Parlament, z.B. dem Deutschen Bundestag, beschlossen. In demokratischen Staaten dürfen sie den Grundrechten nicht widersprechen. Lex (lat. = das Gesetz; im Genitiv: legis)

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Legitimität

Rechtmäßigkeit von Herrschaft, nicht zu verwechseln mit Legalität. Die monarchische Legalität beruht, sofern es keine Verfassung mit Volkssouveränität gibt (zum größeren Teil bis ins 19. Jahrhundert), auf dem Gottesgnadentum. Außerdem durften nur bestimmte Familien den Herrscher stellen, z.B. die Bourbonen den französischen König.

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Leibeigenschaft, Leibeigene
Leibeigene sind im System der Grundherrschaft in besonderer Weise Abhängige. Im Falle der Leibeigenschaft sind die Dienste (Fronen) und Abgaben normalerweise höher als bei freien Bauern, der/die Leibeigene ist an den Boden gebunden und  muss z.B. bei Heirat um die Erlaubnis des Herrn nachsuchen. Wenn Leibeigene existieren oder wenn jemand leibeigen ist, spricht man von Leibeigenschaft.

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Leibherr(schaft)
Besitzt ein Grundherr Leibeigene, ist er Leibherr. Man spricht von Leibherrschaft. Grundherrschaft, Leibherrschaft, Gerichtsherrschaft und Kirchenherrschaft treten oft in Kombination miteinander auf.

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Leitkultur
Der Begriff “Leitkultur” wurde eingeführt, um einen gesellschaftlichen Wertekonsens zu beschreiben und um im Zeitalter der Globalisierung die Forderung nach einer Integration von Einwanderern zu unterstreichen. Wer die Nation als identitätsstiftende Einheit bewahren will, braucht eine Leitkultur. Multikulturalismus dagegen führt zum Zerfall der Nation und damit des Nationalstaats.

Bassam Tibi, der den Begriff in die deutsche politische Diskussion eingeführt hat, fordert für die europäische Leitkultur folgende Wertvorstellungen: „Die Werte für die erwünschte Leitkultur müssen der kulturellen Moderne entspringen, und sie heißen: Demokratie, Laizismus, Aufklärung, Menschenrechte und Zivilgesellschaft.”

Ob das auch für die Beschreibung einer deutschen, aber auch einer europäischen Leitkultur reicht, ist fraglich. Wichtig die für ein identitätsstiftendes Nationalbewusstsein sind Sprache, Geschichte und Kultur.

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Liberalismus
Politische Strömung in der Tradition der gemäßigten Phase der Frz. Revolution. Der Liberalismus ruft nach einer Verfassung. “Freiheit”. Im 19.Jh. Ruf nach der Konstitutionellen Monarchie. Im 19. Jh. unterstützt vom besitzenden und gebildeten Bürgertum.

Die Linksliberalen der ersten Häfte des 19. Jahrhunderts heißen Demokraten von 1848 und unterscheiden sich von den Liberalen im engeren Sinn (Rechtsliberale).

Im 20. Jh. Anpassung an die Verhältnisse, z.B. Republik, allgemeines Wahlrecht, sogar in gewissem Maße Sozialstaat, aber Betonung der Menschen- bzw. Grundrechte und des Rechtsstaats.

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Linke
Die Linke: Bezeichnung für Anhänger der Sozialisten (Sozialismus). Der Ausdruck kommt von der Sitzordnung der Parteien im Parlament (vom Parlamentspräsidenten aus gesehen). Vgl. auch “Mitte” und “Rechte”.
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Loyalität, loyal
Treue gegenüber jemandem

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M

Marschall
Das Marschallamt war eines der Hofämter. Der Marschall (Althochdeutsch marah = „Pferd, Mähre“ und scalc = „Knecht, Diener“) beaufsichtigte ursprünglich den Pferdestall (Marstall) des Fürsten, stieg dann mit der Entstehung der Reiterheere zum Oberbefehlshaber der Reitertruppen auf. Später bezeichnete der Titel allgemein einen hochrangigen Heerführer.

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Marxistisches Staatsverständnis

Der Marxismus sieht den Staat als Instrument einer herrschenden Klasse zur Ausbeutung und Unterdrückung der anderen Klassen. Das gilt nicht nur für die Staaten des 19. Jahrhunderts, sondern auch für die Parlamentarische Demokratie des 20. Jahrhunderts. Diese wird trotz des allgemeinen Wahlrechts von den Marxisten als eine Form der Herrschaft der Bourgeoisie (“Monopolbougeoisie”) gewertet, da der “Kapitalismus” erhalten bleibe.

Auch die Diktatur des Proletariats wird als Unterdrückungsinstrument verstanden, aber auf Zeit (“Absterben des Staates”).

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Massive Vergeltung
Militärisches Konzept der NATO, das androht, schon bei kleinen Übergriffen gegebenenfalls auf höchster atomarer Ebene zu antworten. Das Konzept war nur glaubhaft, solange die Sowjetunion nicht im Stande war, die USA mit strategischen Waffen ernsthaft zu treffen. Als diese Voraussetzung nicht mehr bestand, wurde es durch die “flexible response” (siehe oben) abgelöst.

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Menschenrechte
Die angeborenen unveräußerlichen Rechte jedes Menschen. Menschenrechte stehen über den Rechten des Staates oder einzelner religiöser oder anderer Gruppen. Beispiele für Menschenrechte sind:

Recht auf Leben, Unversehrtheit und Sicherheit
Recht auf (Meinungs-, Glaubens-, Gewissens-)Freiheit
Eigentum
Verbot rassistischer, geschlechtlicher, religiöser, politischer und sonstiger Diskriminierung und Verfolgung
Recht auf Widerstand gegen Unterdrückung
Freizügigkeit
Versammlungsfreiheit
Vereinigungs- und Koalitionsfreiheit (d.h. auch Streikrecht)
Wahlrecht
Recht auf Erwerbsmöglichkeit und gerechten Lohn (wird nicht immer dazu gerechnet)
Recht auf Bildung

In Rechtsform, also als Bestandteile von Verfassungen, heißen Menschenrechte “Grundrechte”. Kein nachgeordnetes Recht darf gegen sie verstoßen. Sie sind unmittelbar geltendes Recht.

Nur der säkulare (weltliche) Staat vermag die in der Verfassung verankerten Menschenrechte zu schützen. Eine Trennung von Staat und Religion muss dabei vorhanden sein. Menschenrechte sind universal.

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Merkantilismus
Wirtschaftssystem aus der Zeit des Absolutismus mit dem Ziel erhöhter Staatseinnahmen für Hof und Armee.

Merkmale und Grundsätze:

Einfuhr billiger Rohstoffe aus Kolonien mit eigenen Schiffen; Export von Fertigwaren; Rohstoffe sollen nicht exportiert, sondern im eigenen Land verarbeitet werden; Herstellung von Fertigwaren in Manufakturen; Zollmauer gegen Einfuhr von Fertigwaren; aktive Handelsbilanz; einheitlicher Binnenmarkt; Ausbau der Infrastruktur (Straßen, Kanäle); Eingreifen des Staates in die Wirtschaft. Staat tritt auch als Unternehmer auf. Die Landwirtschaft erfuhr keine Dynamisierung.

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Miliz
Siehe Bürgerwehr

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Militarismus
Wenn das Militär bzw. militärische Formen Denken und Alltag bestimmen, spricht man von Militarismus. Der Militarismus neigt zu aggressiver Außenpolitik.

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Millet
Eine “Millet” im Osmanischen Reich war eine christliche oder jüdische Religionsgemeinschaft mit Minderheitenstatus. Juden und Christen galten als Schutzbefohlene (dhimmi) gemäß Koran Sure 9, Vers 29, weil sie die islamische Herrschaft anerkannten, aber Waffen durften sie nicht tragen. Das hieß praktisch: Angehörige einer Millet mussten nicht an den Kriegen teilnehmen, was ihnen die Ausübung von Handel und Gewerbe im Unterschied zu den Muslimen, die ständig für Kriege bereit stehen mussten, erleichterte. Als Gegenleistung für die Befreiung vom Militärdienst mussten Millet- Angehörige eine Kopfsteuer (Cizye) bezahlen.

Die Millet besaßen das Recht auf Selbstverwaltung und Rechtsprechung unter die Leitung religiöser Oberhäupter. Sie durften ihre Religion frei ausüben, aber wirksamer Rechtsschutz für ihr Eigentum existierte ebenso wenig wie für die Muslime selbst. Der Boden gehörte formal dem Staat.

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Mitte
“Die Mitte” bzw. “Parteien der Mitte”: Politischer Ausdruck für Parteien, die vom Parlamentspräsidenten aus gesehen in der Mitte saßen, z.B. bürgerliche Liberale. Auch gleichbedeutend mit “gemäßigte Parteien”. Vergleiche “Linke” und “Rechte”

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Mittelstreckenraketen
Raketen mittlerer Reichweite bis ca. 2.200 km, z.B. die sowjetische SS 20.

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Monarchie
Staat mit einem Herrscher (Fürst, König, Kaiser, usw.) an der Spitze

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Monarchisches Prinzip
Nach diesem Prinzip gibt es weder Gewaltenteilung noch Volkssouveränität, sondern alle Gewalt liegt in der Hand des Monarchen (Absolutismus). Dieser kann eine Verfassung im Sinne einer Einschränkung seiner Gewalten gewähren, aber er herrscht damit nicht im Namen des Volkes und einer Verfassung.

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Monopol
Unternehmen, das den ganzen Markt einer Branche beherrscht. In der marxistischen Begrifflichkeit oft anderer Begriff für Großkonzern.

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Mudschaheddin:
Islamischer (bewaffneter) Kämpfer

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Multikulturalismus
Der Multikulturalismus möchte ein friedliches Nebeneinander der als gleichwertig und gleichrangig verstandenen Kulturen innerhalb eines Staates auf der Grundlage von Gleichheit und gegenseitiger Achtung. Er geht davon aus, dass völlig unterschiedliche Kulturen in ein und demselben Gemeinwesen friedlich zusammen leben können, ohne dass sie über eine gemeinsame und verbindliche ethische und politische Grundlage verfügen. Er tritt für Sonderrechte von Gruppen innerhalb der Gesellschaft ein (affirmative action) und fördert das Sonderbewusstsein von Gruppen. Das entsprechende Bild ist das der Salatplatte. Jede Salatsorte symbolisiert eine Kultur, jede Salatsorte liegt neben der anderen und ist gleichwertig mit der anderen.

Im Zeitalter der Globalisierung bewirkt aber die Immigration fremder Kulturen, wenn sie zu umfangreich wird, eine Gefährdung der Einheit der aufnehmenden Nationen, da die Tendenz besteht, Parallelgesellschaften zu bilden. Der Multikulturalismus fördert diese gesellschaftliche Desintegration. Wer diese verhindern will, muss deshalb die Kultur der aufnehmenden Gesellschaft zur Leitkultur erheben, denn eine Nation braucht aus Gründen des inneren Zusammenhalts eine möglichst umfangreiche gemeinsame Identität.

Das der Nation mit Leitkultur zugrunde liegende Bild lässt sich mit einer Tomatensuppe vergleichen: Die Tomatensuppe symbolisiert die einheimische Kultur, die anderen Kulturen sind die Petersilie, die Sahne, die Sellerie oder andere Zutaten. Mehr als Zutaten sind es nicht. Die Zuwanderer passen sich grundsätzlich an die Wirtsgesellschaft an, nicht umgekehrt.

Vgl. das Stichwort Nationalismus.

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Mundschenk
Der Mundschenk, auch Kellerer, lat.: cellarius genannt, war im Mittelalter ein Hofbediensteter, der für die Versorgung mit Getränken – vor allem mit Wein – zuständig war, seit karolingischer Zeit auch für die Verwaltung der königlichen Weingärten. ER besaß beim Herrscher eine Vertrauensstellung.

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N

Napalm

Brandwaffe, erstmals im Zweiten Weltkrieg eingesetzt. Im Vietnamkrieg häufig eingesetzt.

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Nationalismus

Eine Nation ist eine Gruppe mit gemeinsamer nationaler Identität. Das traditionelle Verständnis dieser Identität in Deutschland beruht auf gemeinsamer Geschichte, Kultur und Sprache. In der französischen Tradition beruht die nationale Identität stärker auf den liberalen Errungenschaften der Französischen Revolution.

Prinzipiell ist eine Bevölkerung von einer Nation zu unterscheiden, eine Bevölkerung bezeichnet nur eine Vielheit von Personen ohne gemeinsame Identität.
Der Nationalismus erhebt den Ruf nach dem Nationalstaat, eine Bevölkerung dagegen braucht keinen Nationalstaat, sondern nur ein Territorium.

Ausprägungen

Der Nationalismus hat im Laufe der Zeit viele Ausprägungen erfahren, auch undemokratische, insbesondere wenn er wie im Nationalsozialismus rassisch begründet wird und sich aggressiv gegen andere richtet. Bei den Nationalsozialisten gründete die Zugehörigkeit zur deutschen Nation auf der biologischen Zugehörigkeit zu der angeblich überlegenen sogenannten arischen Rasse. Die Nation als Volksgemeinschaft in der Form eines einheitlichen, militärisch organisierten Blocks unter einem Führer im Sinne einer Kampfgemeinschaft ließ keinen Raum für Vielfalt, freie Meinungsäußerung und Demokratie. Es handelte sich um einen extremistischen Nationalismus.

In der Form eines demokratischen Patriotismus ist der Nationalismus jedoch für den Nationalstaat und als Kitt für eine Gesellschaft unentbehrlich. Er beeinträchtigt die kultivierte Austragung von Interessengegensätzen im Rahmen demokratischer Verfahren nicht und ist nach außen offen, ohne andere Nationen in ihren Leistungen herabzusetzen.

Die Schwäche oder das Fehlen einer nationalen Identität führt unter den Bedingungen von Masseneinwanderung zu gesellschaftlicher Desintegration im Rahmen des Multikulturalismus.

Vor dem Hintergrund dieser Entwicklung wird heute gerne das Konzept eines Verfassungspatriotismus betont, um gegenüber der gesellschaftlichen Desintegration in verschiedene Parallelgesellschaften im Zuge des Multikulturalismus wenigstens noch ein Minimum an Gemeinschaftsbewusstsein (gemeinsamer Identität) zu erhalten. Danach gilt das Bekenntnis zur Verfassung und allenfalls noch die Kenntnis der Sprache als ausreichend für die Mitgliedschaft in der Nation. Kritiker wenden ein, das sei zuwenig.

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Nationalstaat
Staat auf der Grundlage der Nation. Er umfasst im Idealfall alle Mitglieder einer Nation und vertritt deren Interessen. Er ist eine Folge der Erfahrung der Schwäche und Zersplitterung im Zeitalter Napoleons, in dem Frankreich seine Interessen auf Kosten anderer durchsetzte. Nationale Schwäche bedeutete, dass andere über das eigene politische Schicksal bestimmten, und zwar in deren Interesse, nicht im Interesse der eigenen Nation.

In der logischen Folge führte der Nationalismus im 19. Jahrhundert zu einer Umwälzung der Landkarte. Er richtete sich gegen eine Vielzahl kleiner Staaten, z.B. in Deutschland und Italien, ebenso gegen Vielvölkerstaaten wie das habsburgische Österreich, das Osmanische Reich und das zaristische Russland. Im Zeitalter des Nationalstaats, wie das 19. Jahrhundert auch genannt werden kann, gehen die multiethnischen bzw. multikulturellen Vielvölkerstaaten unter bis auf Russland, das im 20. Jahrhundert nur durch den brutalen Zwang einer kommunistischen Diktatur zusammengehalten werden kann. Künstlich geschaffene multiethnische oder multikulturelle Vielvölkerstaaten des 20. Jahrhunderts in Europa wie Jugoslawien oder die Tschechoslowakei scheiterten nach dem Zusammenbruch des Kommunismus noch in den 1990er Jahren.

Inwieweit eine Nation bzw. ein Nationalstaat sich demokratisch organisieren, bleibt im 19. und 20. Jahrhundert eine umkämpfte Frage.

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Nationalversammlung
Versammlung von gewählten Volksvertretern zur Ausarbeitung eines Verfassung.

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NATO
North Atlantic Treaty Organisation = Nordatlantische Vertragsorganisation (Nordatlantikpakt). Westliches Militär- bzw. Verteidigungsbündnis, das nach dem Untergang der SU eine Erweiterung und Wandlung durchmacht.

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NATO-Doppelbeschluss
Beschluss der NATO aus dem Jahre 1979: entweder sowjetische Abrüstung der SS 20 Mittelstreckenraketen oder westliche Nachrüstung mit eigenen Mittelstreckenwaffen (Pershing 2 und Cruise Missiles). Die Nachrüstung erfolgte tatsächlich, 1987 aber INF-Vertrag.

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O

Obrigkeitsstaat
Bezeichnung für einen autoritären, hierarchisch geordneten Staat, in dem die Bürokratie einem unmündig gehaltenen Bürger gegenüber steht. Z.B. abwertend für das deutsche Kaiserreich verwendet.

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Offizierskorps
= die Gesamtheit aller Offiziere der Streitkräfte.

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OHL
Obertse Heeresleitung: Im Ersten Weltkrieg Oberkommando der deutschen Streitkräfte, das dem Kaiser direkt unterstand. 1916 wird Paul von Hindenburg zusammen mit Erich Ludendorff Chef der OHL, die in der Folge die wesentlichen Entscheidungen über Kriegführung und Kriegsziele fällte und auch politisch immer mächtiger wurde (Sturz des Reichskanzlers Bethmann Hollweg 1917).

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Opposition
Diejenigen Fraktionen im Parlament, die nicht zur Regierungskoalition gehören und der Politik der Regierung eigene Vorstellungen und Programme entgegenstellen.

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OSZE
Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa: Fortsetzung und Verstetigung der KSZE, s.o.

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P

Paramilitärisch
halbmilitärisch bzw. dem Militär ähnlich

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Pariser Vorortverträge
Der Versailler Vertrag (Friedensvertrag mit Deutschland), der Vertrag von Saint- Germain- en- Laye (Friedensvertrag mit Österreich), der Vertrag von Trianon (Friedensvertrag mit Ungarn), der Vertrag von Neuilly- sur- Seine (Friedensvertrag mit Bulgarien) und der Vertrag von Sèvres (Friedensvertrag mit dem Osmanischen Reich). Alle Friedensverträge wurden nach dem Ende des Ersten Weltkrieges in Vororten von Paris geschlossen.

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Parlament
Nach Zensuswahlrecht oder allgemeinem Wahlrecht gewählte Volksvertretung, z.B. der Deutsche Bundestag oder der Landtag von Baden-Württemberg. Parlamente beschließen allein oder mit anderen Verfassungsorganen die Gesetze, gehören also zu Legislative (siehe Gewaltenteilung). Parlamente sind an die Verfassung ihres Landes gebunden, der Deutsche Bundestag zum Beispiel an das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland. Echte Parlamente können die Regierung kontrollieren und besitzen immer eine echte, unabhängige Opposition, die der Regierung eigene Vorstellungen und Programme entgegenstellt. Die Abgeordneten genießen Immunität, also einen besonderen rechtlichen Schutz, der sie vor Strafverfolgung aufgrund ihres Amtes schützt.

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Parlamentarische Demokratie
Politisches System mit Grundrechten, Gewaltenteilung und allgemeinem, gleichem und geheimem Wahlrecht. Das Parlament als Organ der Gesetzgebung ist entscheidend. Der Staatsform nach kann es sich um eine Parlamentarische Republik oder um eine Parlamentarische Monarchie (Monarchie) handeln. Es gibt Pluralismus und eine Opposition mit Minderheitenschutz. Vgl. Demokratie

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Parlamentarische Monarchie
Form der Monarchie. Der Herrscher übernimmt nur noch Repräsentationsaufgaben. Chef der Regierung ist z.B. ein Kanzler oder Premierminister. Allgemeines, gleiches und geheimes Wahlrecht.

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Parlamentarismus
Ein Regierungssystem, bei dem dem Parlament die zentrale Rolle zukommt, vgl. Parlamentarische Demokratie.

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Partei
Organisation politisch gleich gesinnter Menschen, die bestimmte wirtschaftliche, gesellschaftliche und politische Ziele verfolgen. Diese sind oft in Parteiprogrammen festgelegt.

Demokratische Parteien in demokratischen Systemen wollen Regierungen stellen, allein oder mit anderen. Man unterscheidet beispielsweise Klassenparteien, die die Interessen einer bestimmten Klasse (z.B. der Arbeiter) verfolgen, moderne Volksparteien, die eine möglichst große Wählerschaft aus möglichst allen Klassen und Schichten der Gesellschaft zu gewinnen versuchen, und andere, z.B. konfessionelle Parteien (z.B. katholische Zentrumspartei, …).

Kommunistische Parteien in kommunistischen Staaten dagegen stellen sogenannte “Parteien Neuen Typs” dar, die auf Lenin zurückgehen. Kennzeichen sind: Verpflichtende Festlegung auf die Ideologie des Marxismus- Leninismus, hierarchischer Aufbau (Demokratischer Zentralismus), Selbstverständnis als Kampforganisation und “Vorhut der Arbeiterklasse”, Diktatur des Proletariats als Ziel. Innerhalb der kommunistischen Staaten kommt diesen Parteien eine “führende Rolle” zu; das heißt in der Praxis, dass sie Politik, Staat, Gesellschaft, Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur, kurz alles, bestimmen. Eine Trennung zwischen Staat und Partei dulden sie nicht.

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Partisan(enkrieg)
Widerstandskämpfer in einem besetzten Gebiet, der aber kein regulärer Soldat ist, für deshalb auch nicht der Schutz  der Haager Landkriegsordnung nur sehr eingeschränkt gilt. Ein Partisan wird im Fall der Gefangennahme nicht als regulärer Gefangener behandelt. Andere Bezeichnungen sind: Freischärler,  Untergrundkämpfer, Guerillero. Partisanenkriege wurden in der europäischen Kriegsgeschichte v. a. in Russland gegen Napoleon und Hitler, in Jugoslawien ebenfalls gegen Hitler geführt. Starke Partisanentätigkeit im Zweiten Weltkrieg gab es auch in Frankreich (résistance) und Italien (resistenza) und in Griechenland.

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Perestroika
Russ. = “Umbau”. Schlagwort für die Politik des Umbaus in der Sowjetunion. Gorbatschow wollte den Sozialismus erhalten, aber nicht in stalinistischer Form. Er wollte mehr Transparenz (Glasnost) und Effizienz, mehr Produktivität und Eigenverantwortung.

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Personalunion
Gemeint ist hier, dass ein Herrscher gleichzeitig an der Spitze mehrerer Staaten stehen kann, wobei diese aber staatsrechtlich selbstständig bleiben. Das Gegenteil ist die Realunion.

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Pluralismus
liegt vor, wenn in einem politischen System unterschiedliche politische Interessen, Gruppierungen, Parteien, Meinungen mit einander legal konkurrieren. Plural = Mehrzahl. Adjektiv: pluralistisch.

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Politik der Stärke
Politik der Aufrüstung und des kalkulierten Zwanges mit dem Ziel, den Zusammenbruch der kommunistischen Staaten herbeizuführen, aber ohne Krieg.

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Pontifex Maximus
Der oberste Priester Roms, der die religiösen Dinge beaufsichtigte und sein Amt auf Lebenszeit ausübte. Diesen Titel trägt heute der Papst. Wörtlich bedeutet er „oberster Brückenbauer“ (zwischen Menschen und Göttern).

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Präsidialkabinette
Als nach dem Auseinanderbrechen der Regierung Müller im März 1930 und den Septemberwahlen 1930 im Reichstag keine Mehrheiten mehr für eine Regierungsbildung zustande kamen und auch Einigung über wichtige Gesetze kaum herzustellen war, setzte Reichspräsident Paul von Hindenburg Reichskanzler ein, die mit den jeweiligen Regierungen, sogenannten Kabinetten, von ihm abhängig waren und vom Reichstag toleriert, also geduldet wurden. Statt mit vom Reichstag beschlossenen Gesetzen wurde mit vom Reichspräsidenten erlassenen Notverordnungen nach Artikel 48 der Weimarer Verfassung regiert, der Reichstag selbst trat immer seltener zusammen, was eine enorme Steigerung der Macht der Exekutive bedeutete (vgl. Gewaltenteilung).

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Privilegien
Vorrechte, im Rahmen der Ständeordnung z.B. häufig Steuerfreiheit, gesonderte Gerichtsbarkeit, usw.

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Proklamation
Ausrufung, Bekanntmachung, Verkündigung, z.B. Proklamation des Kaiserreichs im Spiegelsaal des Schlosses von Versailles.

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Proletariat
proles = lat. Nachkommenschaft. Bei den Römern die armen Leute, deren Vermögen nicht ausreichte, den Mindeststeuersatz zu zahlen. Bei Marx und Engels Bezeichnung für die Arbeiterschaft.

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Protektionismus
Staat schützt die einheimische Wirtschaft durch Zollmauern wie im Merkantilismus oder durch Währungsmaßnahmen.

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Puddelverfahren
Verfahren zur  Stahlherstellung, 1784 in Großbritannien erfunden.

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Putsch
Unrechtmäßiger, meist gewaltsamer Umsturz zur Übernahme der Regierungsgewalt durch eine Minderheit, oft das Militär.

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R

Radikalismus, radikal
Vgl. “Extremismus”.

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Rassismus
Theorien bzw. Einstellungen, die kulturelle Fähigkeiten und historische Entwicklungen auf biologische Ursachen zurückführen und im Zusammenhang damit die Unter- oder Überlegenheit von menschlichen Rassen behaupten. Das führt in der Praxis zu Herabsetzung und  rechtlicher Minderstellung von ganzen gesellschaftlichen Gruppen und zu rassischer Verfolgung, die bis zum Völkermord gehen kann.

Bekanntestes Beispiel für eine rassistische Theorie ist der Antisemitismus. In der NS-Ideologie wurden auch die Slawen als angeblich “rassisch minderwertig” zu sogenannten “Untermenschen” erklärt. Aber auch bei der Behandlung farbiger Völker im Zusammenhang mit Imperialismus und Kolonialismus spielt der Rassismus eine zentrale Rolle, ebenso in den USA gegenüber den Afroamerikanern (Sklaverei, dann Segregation bis zur Bürgerrechtsbewegung, mit nachlassender Tendenz bis heute) und im Apartheidsystem (System der Rassentrennung) Südafrikas.

Sogenannte “erweiterte” Rassismusbegriffe, die Rassismus mit der Diskriminierung von Gruppen gleichsetzen, also soziologisch statt biologisch definieren, machen den Rassismusvorwurf zum politischen Totschlag- Argument gegen jedweden politischen Gegner. Mit einem solchen Rassismusbegriff werden Kommunisten und Sozialisten jedweder Richtung zu Rassisten, weil sie die “Kapitalisten” als “Klassenfeinde” bekämpfen, Männer werden zu Rassisten, wenn sie wegen des Leistungsprinzip Frauenquoten ablehnen, Frauen und Männer werden zu Rassisten, wenn sie Quoten für Minderheiten ablehnen, usw., usf. Der “erweiterte” Rassismusbbegriff stammt aus den Niederungen politischer Schlammschlachten im Interesse politischer Interessengruppen und taugt für wissenschaftliche Untersuchungen nicht.

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Räte
Siehe Sowjets

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Räterepublik
Siehe Diktatur des Proletariats

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Realunion
Gemeint ist , dass ein Herrscher mehrere ehemals selbstständige Staaten nun unter seiner Krone staatsrechtlich zusammenfasst. Gegenteil ist die Personalunion.

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Rechte
“Die Rechte” oder “Parteien der Rechten”: Konservative, auch rechtsextreme Parteien. Der Ausdruck kommt von der Sitzordnung der Parteien im Parlament (vom Parlamentspräsidenten aus gesehen). Vgl. “Linke” und “Mitte”.

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Rechtsstaat
Es gelten die Grund- und Menschenrechte. Die Rechte des Bürgers werden gegen Übergriffe des Staates im Rahmen einer Verfassung geschützt.

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Reformerische Richtung des Sozialismus
Die reformerische Richtung des Sozialismus besteht auf Reformen im Rahmen des bestehenden Staates. Um diese zu erreichen, fordert sie das allgemeine Wahlrecht und versucht mit Hilfe von Arbeiterparteien Einfluss auf die Gesetzgebung zu nehmen. Dabei geht es z.B. um Sozialversicherungsgesetze, usw. Das Ziel ist ein Sozialstaat. Ein wichtiger Begründer der reformerischen Richtung in Deutschland ist Ferdinand Lassalle.

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Reichswehr
Die Streitkräfte der Weimarer Republik, im Nationalsozialismus umgewandelt in die “Wehrmacht”.

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Reparationen
Kriegsentschädigungen. Das Wort leitet sich ab von lat. reparare = wieder herstellen, reparieren. Im Versailler Vertrag wurden Deutschland Reparationen auferlegt, die mit Deutschlands im Vertrag festgeschriebener Kriegsschuld begründet wurden. Sie waren ein Zentralproblem der Außenpolitik der Weimarer Republik. Auch die anderen Verlierer des Ersten Weltkrieges bezahlten Reparationen.

Nach dem Zweiten Weltkrieg zahlte Deutschland wiederum Reparationen, zuerst aus den Besatzungszonen, dann bezahlten BRD und DDR bis 1954.

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Republik
Staat ohne Herrscher an der Spitze. Staatsoberhaupt ist normalerweise ein Präsident; Gegenbegriff zu Monarchie

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Restauration
Wiederherstellung eines früheren Zustandes in identischer oder abgewandelter Form. Auch Bezeichnung für die Epoche zwischen dem Wiener Kongress 1815 und der Revolution von 1830, in der die Monarchen mit Hilfe des “Systems Metternich” ihre alte Herrschaft, die durch die Französische Revolution und Napoleon gefährdet waren, wieder aufrichteten. Siehe auch “Heilige Allianz”.

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Revolutionäre Richtung des Sozialismus
Die revolutionäre Richtung des Sozialismus sieht im Staat ein Mittel der herrschenden Klasse(n) zur Unterdrückung und Ausbeutung der Arbeiter. Der Staat sei nicht reformbereit bzw. -fähig. Hintergrund sind die konstitutionellen Monarchien mit ihrem Zensuswahlrecht.

Nur eine sozialistische Revolution mit dem Ziel, die Macht im Staat zu ergreifen, eine Diktatur des Proletariats (=der Arbeiterschaft) zu errichten und die kapitalistischen “Ausbeuter” zu enteignen, könne den Arbeitern Freiheit und Wohlstand bringen. Die Klassen würden nach einiger Zeit absterben, statt eines Staates gebe es dann nur noch eine Selbstverwaltung aller Bürger und allgemeines Wohlergehen.

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Risorgimento
Italienisches Einigungsbestreben im 19. Jh., das zur Gründung des italienischen Nationalstaats durch eine Reihe von kriegen analog zur deutschen Einigung führt, vgl. Irredenta.

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Roll back
Politik des “Zurückrollens” des kommunistischen Gebietes, praktiziert während des Koreakriegs.

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Rüstungsbegrenzung
Begrenzung der Rüstung nach oben, aber keine Abrüstung (siehe oben)

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S

SALT
Strategic Arms Limitation Talks = Gespräche über die Begrenzung strategischer Waffen. Zwischen 1969 und 1979 zwischen der Sowjetunion und USA geführte Abrüstungsverhandlungen. SALT 1 (1972) begrenzte die Anzahl der strategischen Waffen, SALT 2 (1979) legte die Verminderung des gesamten strategischen Potenzials fest, wurde aber von den USA wegen des sowjetischen Einmarschs in Afghanistan nicht ratifiziert. Beide Großmächte hielten sich aber daran.

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SEATO
South East Asian Treaty Organisation = Gegenstück zur NATO in Südostasien 1954 – 1975

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Senat
Römer: Der Senat war das eigentliche Führungsgremium im alten Rom. Ihm gehörten ehemalige Konsuln und die Oberhäupter der Adelsgeschlechter an, er war ein Instrument der Optimaten. Was er bestimmte, hatten die Magistrate auszuführen. Volksbeschlüsse wurden durch seine Zustimmung kraft der „auctoritas patrum“ (Autorität der Väter) wirksam.

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Separatismus
von lat. separare = trennen. Bestrebung, Teile eines Staatsgebiets aus diesem zu lösen.

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SLBM
Sea Launched Ballistic Missile = Seegestützte (Interkontinental)rakete, also eine Rakete, die von einem U-Boot aus verschossen wird; im Gegensatz zu einer landgestützten Rakete, die aus einem Bunker oder von einer beweglichen Lafette aus verschossen wird.

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Soldatenräte
Siehe Sowjets

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Solidarität
Zusammengehörigkeitsgefühl auf der Grundlage einer gemeinsamen Gesinnung, die zu gemeinsamem Handeln im gemeinsamen Interesse führt.

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Sowjetisierung
Die Einflussnahme dert Sowjetunion auf die Gestaltung der Staaten in ihrem Einflussgebiet in Osteuropa nach dem II. Weltkrieg (“Satellitenstaaten”). Diese Staaten sollten nach sowjetischem Vorbild umgestaltet werden. Dieser Prozess konnte langsam und zunächst nicht vollständig oder rasch und vollständig geschehen. (“Vollsowjetisierung” = vollständige Sowjetisierung)

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Sowjetrepublik
Siehe Diktatur des Proletariats

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Sowjets
Der russische Begriff bedeutet “Räte”. Gemeint sind Vertretungen von Arbeitern (“Arbeitersowjet”), Bauern (“Bauernsowjet”) und Soldaten (“Soldatensowjet”). Diese beschließen und vollziehen Gesetze, beanspruchen also staatliche Gewalt.

Zusammensetzung und Stimmrecht sind oft willkürlich, vor allem auf unterer Ebene. Die Sowjets verstehen sich als politische Interessenvertretungsorgane der Arbeiter, Bauern und Soldaten. Dementsprechend sind sie zusammengesetzt. Man findet dort weder sogenannte “Kapitalisten” noch Großgrundbesitzer noch Geistliche (Im letzteren Falle sind Ausnahmen selten). Sowjets verstehen sich deshalb oft als Organe der Diktatur des Proletariats (Arbeiterschaft) und der (kleinen) Bauernschaft.

Im Unterschied zu einem parlamentarisch-demokratischen System besteht weder Gewaltenteilung noch allgemeines, gleiches und geheimes Wahlrecht noch Minderheitenschutz. Es kommt ja gerade darauf an, die besitzende(n) und politisch einflussreiche(n) “herrschende(n) Klasse(n)” zu unterdrücken, (vgl. das marxistische Staatsverständnis). Sowjets sind also eine Organisationsform der Diktatur des Proletariats.

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Soziale Frage
Die sogenannte “Soziale Frage” gehört in den Bereich der frühen Industrialisierung.

Kennzeichen sind überlange Arbeitszeiten von 14 – 16 Stunden, extrem niedrige Löhne, Kinderarbeit, Frauenarbeit, katastrophale Wohnverhältnisse, Alkoholismus und Krankheiten, keinerlei Versicherungsschutz gegen Unfall oder Krankheit, keine gesetzliche Altersversicherung, kein Kündigungsschutz, keine Gewerkschaften, Streikverbot usw.

Erst mit fortschreitender Industrialisierung entsteht ein Sozialstaat

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Soziale Marktwirtschaft
Die Soziale Marktwirtschaft vereint Marktwirtschaft mit sozialen Leistungen im Rahmen des Sozialstaats. Sie vereint die folgenden Prinzipien:
Freiheit, Wettbewerb, Eigentum, Haftung, Solidarität und Stabiles Geld und ist als Marktwirtschaft von der sozialistischen Planwirtschaft (Zentralverwaltungswirtschaft) streng zu unterscheiden.

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Sozialisieren
In das Eigentum der Gesellschaft überführen (= vergesellschaften, verstaatlichen). Gegenteil von privatisieren, vgl. Sozialismus.

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Sozialismus
Der Sozialismus entsteht im 19. Jahrhundert als Reaktion auf die Soziale Frage. Vorläufer in Deutschland waren die Demokraten von 1848.Der Sozialismus gliedert sich in eine reformerische Richtung im Anschluss an Ferdinand Lassalle und in eine revolutionäre Richtung im Anschluss an Karl Marx und Friedrich Engels. Diese wiederum haben englische und französische Vorläufer.

Nach Marx und Engels ist er die Gesellschaft, in der die Diktatur des Proletariats herrsche, der Staat allmählich absterbe und sich der Kommunismus als Endzustand der Gesellschaft (Jeder nach seinen Fähigkeiten, jeder nach seinen Bedürfnissen, Selbstverwaltung des Bürgers) entwickle (vergleiche “marxistisches Staatsverständnis”).

Alle Strömungen des Sozialismus treten im Interesse der Arbeiterschaft auf und geben vor, in deren Interesse zu handeln. Die unterschiedlichen Strömungen bringen unterschiedliche Arbeiterparteien hervor, wenn sie nicht im Rahmen einer gemeinsamen Partei auftreten wie in der SPD im Kaiserreich. In der Weimarer Republik zum Beispiel existiert die SPD (Sozialdemokratische Partei Deutschlands) als Organisation des reformerischen Flügels, die KPD (Kommunistische Partei Deutschlands) als Organisation des revolutionären Flügels. Es handelte sich dabei in der Weimarer Republik jeweils um Arbeiterparteien.

Zum Sozialismus gehören nicht nur reformerische oder revolutionäre Parteien, sondern auch Gewerkschaften, sozialistische Genossenschaften, Arbeitersportvereine, Arbeiterbildungs- und kulturvereine, usw. Die Gesamtheit dieser Einrichtungen und Aktivitäten bildet die “Arbeiterbewegung”. Massenaufmärsche mit roten Fahnen, Streiks, Kundgebungen und Feiern zum Ersten Mai, usw. prägen deren Bild nach außen.

Das Symbol der Sozialisten ist die Rote Fahne.

Wie andere politische Richtungen auch, so sieht sich auch der Sozialismus mit neuen Verhältnissen konfrontiert, auf die er reagieren muss.

Mit der beginnenden Ablösung der Industrialisierung durch die moderne Dienstleistungs- Wissens- und Informationsgesellschaft etwa seit den 1980er Jahren verschwindet auch die klassische  Industriearbeiterschaft als überragend wichtige gesellschaftliche Klasse und wird zunehmend durch Roboter einerseits und Ingenieure andererseits ersetzt. Damit kommt dem Sozialismus der Gegenstand seiner politischen Bemühungen, nämlich der Industriearbeiter klassischen Zuschnitts, abhanden. Er reagiert darauf mit der Ausweitung seines Einsatzes auf alle denkbaren angeblich oder wirklich unterdrückten Gruppen dieser Welt und im eigenen Land, was mit der schnellen Globalisierung zusammenfällt.

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Sozialistische bzw. proletarische Revolution
Bei Marx und Engels eine Arbeiterrevolution, die zur Errichtung der Diktatur des Proletariats führen soll.

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Sozialstaat
Ein Staat, in dem es ausgedehnte soziale Sicherungssysteme wie Unfallschutzgesetze, Unfallversicherung, gesetzliche Arbeitslosenversicherung, gesetzliche Rentenversicherung, usw. gibt. In der Bundesrepublik Deutschland existiert z.B. ein ganzes “Soziales Netz” von Versicherungen und Schutzbestimmungen.

Der Sozialstaat wurde historisch in erster Linie durch den Kampf der Arbeiterparteien und Gewerkschaften durchgesetzt, die wiederum auf die Industrialisierung und die Soziale Frage reagierten.

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Spartakusaufstand
Auch “Spartacusaufstand”. Spartacus war der Anführer eines nach ihm benannten Sklavenaufstands im Alten Rom im 1.Jh. v.Chr. Der “Spartakusbund” war eine Abspaltung von der SPD während des Ersten Weltkriegs 1916, aus der sich im Dezember 1918 die KPD (Kommunistische Partei Deutschlands) entwickelte. Im Januar 1919 führten die Spartakisten in Berlin den Spartakusaufstand durch, der von Reichswehr und Freikorps in Zusammenarbeit mit der SPD-geführten Regierung blutig niedergeschlagen wurde. Die revolutionären Führer des Spartakusbundes, Rosa Luxemburg und Wilhelm Liebknecht, wurden dabei ermordet.

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Sprengkopf
Die Sprengköpfe richten die Zerstörung an, nicht die Träger; vgl. Träger.

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Staatenbund
Mehr oder weniger lockerer Zusammenschluss relativ selbständiger Staaten; Bsp.: Kaiserreich 1871 – 1918. Vgl. Bundesstaat und Föderalismus

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Staatsform
Z.B. Republik oder Monarchie

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Stand
In einen Stand wird man hineingeboren, z.B. wird man als Adliger oder als Angehöriger des Dritten Standes geboren.

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Ständeordnung
Im Mittelalter existieren drei Stände.

Der 1. Stand – die Geistlichkeit bzw. der Klerus – ist idealtypisch für das Beten da. In der frühmittelalterlichen Wirklichkeit stellt die Kirche aber circa zwei Drittel des deutschen Heeres. Mitglied des 1. Standes wird man durch die Priesterweihe.

Der 2. Stand ist der Adel. Seine Aufgabe ist es (idealtypisch im Sinne einer Arbeitsteilung) zu kämpfen. Mitglied des 2. Standes wird man durch Geburt.

Der 3. Stand besteht aus den Bauern, Handwerkern und Händlern und anderen. Mitglied des 3. Standes wird man ebenfalls durch Geburt.

Die Ständeordnung wird als Spiegelbild der himmlischen Ordnung gerechtfertigt. An der Spitze steht im Himmel Gott, auf Erden der Monarch. Den irdischen, übereinander geordneten Ständen entsprechen übereinander geordneten Gruppierungen von Seligen, Heiligen, verschiedenen Engeln.

Jeder Stand hat unterschiedliche Rechte und Pflichten und ist z.T. sogar an der Kleidung oder sonstigen Merkmalen kenntlich. Jeder Stand hat v.a. unterschiedliche Rechte in Politik und vor der Justiz.

Die moderne Auffassung davon, was Gesellschaft ist, entstand mit dem Zerfall dieser Ordnung.

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Stellvertreterkrieg
Von Stellvertreterkriegen spricht man häufig im Zusammenhang mit dem Kalten Krieg, wenn regionale Konflikte an den Rändern bzw. außerhalb der eigentlichen Machtblöcke militärisch von feindlichen Gruppierungen ausgetragen werden, die sich an den gegensätzlichen Machtzentren (Washington gegen Moskau) ideologisch, politisch, militärisch und wirtschaftlich orientieren und von diesen jeweils unterstützt werden, zugleich auch von ihnen abhängig sind.

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Strategische Atomwaffen
Atomwaffen mit interkontinentaler Reichweite

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Systemgegensatz
Hier: Gegensatz zwischen parlamentarischer Demokratie und Kommunismus

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System Metternich
Folgende Prinzipien werden als “System Metternich” bekannt: Monarchische Legitimität (gegen einen neuen Usurpator im Stile Napoleons), monarchische Autorität (gegen alle revolutionäre Bestrebungen, dahinter steht das “monarchische Prinzip”) und die monarchische Solidarität ( Stabilität in Europa durch das Gleichgewicht der Mächte und Zusammenhalten gegen revolutionäre Umtriebe).

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T

Taktische Atomwaffen
Atomare Kampfmittel, die auf dem Schlachtfeld im Gefecht eingesetzt werden.

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Tarifautonomie
Man spricht von Tarifautonomie, wenn die Vertretungen der Arbeitnehmer (Gewerkschaften) und Arbeitgeber (Arbeitgeberverbände) Höhe der Löhne und Gehälter, Lohngruppen, Arbeitsbedingungen usw. mit bindender Wirkung ohne staatliche Einwirkung festlegen dürfen.

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Terror
Lat. = Schrecken. Man in der Politik spricht von Terror, wenn politische Ziele durch systematische Gewaltanwendung erreicht werden sollen, z.B. Terror der Jakobiner, islamistischer Terror, usw.

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Theokratie

Staaten, in denen die Religion Grundlage des Staates und der Gesellschaft ist, nennt man Theokratien (Gottesherrschaften). In vielen Lexika wird unter Theokratie nur ein Staat verstanden, dessen Herrscher zugleich Gott oder ein Priester (“Gottkönig”, “Priesterkönig”) ist. Im christlichen Bereich traf das nicht zu.

Dennoch kann man auch hier von Theokratie (Gottesherrschaft) im weiteren Sinne sprechen, weil es sich um einen christlichen Staat, eine christliche Gesellschaft und Kultur handelte. Kehrseite war die Verfolgung oder Diskriminierung von Ketzern, Andersgläubigen oder Ungläubigen.

Die Besonderheit der christlichen Theokratien bestand in einer Doppelspitze aus einem weltlichem, aber chistlichem Herrscher und einem kirchlichem Führer. Es gab drei Varianten:

Variante 1: Der Herrscher stand über der Kirche und regierte in die Kirche hinein. Diese Variante nennt man “Cäsaropapismus” und wurde zum Beispiel im Byzantinischen Reich verwirklicht.
Variante 2: Kirche und Staat standen auf gleicher Ebene und ergänzten sich gegenseitig. Der Kirche kam das sogenannte geistliche Schwert zu, der weltlichen Gewalt das weltliche Schwert (“Zwei- Schwerter- Lehre” des Gelasius). Diese Variante galt lange Zeit im Westen und der Mitte Europas im Verhältnis zwischen Kaiser und Papst.
Variante 3: Bei dieser beansprucht die Kirche, über der weltlichen Gewalt zu stehen. Im Mittelalter wurde diese Lehre von Papst Gregor VII. und anderen Päpsten vertreten, was zu schweren Auseinandersetzungen zwischen Kaiser und Papst im Investiturstreit im 11./ 12. Jahrhundert führte.

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Totaler Krieg
Ein Krieg, der unter Aufbietung aller materiellen, militärischen, ideologischen und propagandistischen  Reserven durch Mobilisierung der gesamten Bevölkerung unabhängig von Geschlecht und soweit möglich auch unabhängig vom Alter geführt wird. Die gesamte Zivilbevölkerung wird für den Krieg eingespannt, Frauen z.B. für die Rüstungsproduktion. Auf diese Weise verschwindet auch der Unterschied zwischen Kämpfern und Nichtkämpfern, was zur rücksichtslosen Kriegführung auch gegen Zivilisten führt. Der Gegner soll militärisch und moralisch komplett vernichtet werden. Totale Kriege waren z.B. der Erste und Zweite Weltkrieg.

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Totalitarismus
Man spricht von Totalitarismus, wenn eine diktatorische politische Herrschaft den Menschen vorschreibt, was und wie sie zu denken haben, z.B. im Nationalsozialismus (sogenannte nationalsozialistische “Weltanschauung”) oder im Kommunismus (Lehre vom “historischen und dialektischen Materialismus”, Lenins Parteitheorie, usw.) oder im Islamismus (z.B. Iran). Staat, Gesellschaft und Denken werden gleichgeschaltet, das Individuum dem Kollektiv untergeordnet. Das Adjektiv heißt “totalitär” (z.B. “totalitärer Staat” = ein Staat, in dem Totalitarismus herrscht).

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Träger
(Atomare) Sprengköpfe brauchen Träger, um an weiter gelegene Ziele zu gelangen. Diese Träger können Flugzeuge, Raketen oder Cruise Missiles sein. Sprengköpfe können auf kurze Entfernung auch mit Geschützen verschossen werden. Träger können einen oder mehrere Sprengköpfe gleichzeitig ins Ziel befördern.

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Truchsess
Der Truchsess oder Seneschall war urprünglich Küchenmeister, dem die Aufsicht über die fürstliche Tafel zustand, aber schon in fränkischer Zeit stieg er zum Leiter der gesamten Hofverwaltung auf.

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Truman-Doktrin
Von US-Präsident Truman verkündete Theorie, nach der die Welt in die westliche Freie und die östliche diktatorisch-kommunistische Welt geteilt sei und das kommunistische Expansionsstreben (Streben nach Ausbreitung) eingedämmt werden müsse, z.B. durch wirtschaftliche oder militärische Hilfe.

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Trust
„Der Unterschied zwischen Kartell und Trust besteht darin, dass ein Trust eine Zusammenfassung mehrerer Unternehmen zu einem ist, während ein Kartell eine enge Partnerschaft zwischen zwei oder mehreren ist.“ [Wikipedia]

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U

unitarisch
Ein einheitlicher, zentral regierter Staat ist unitarisch (unus = lat. eins, einer), im Unterschied zu einem föderalistisch organisierten Staat. Vgl. Zentralstaat

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Universalbanksystem
Im Zuge der Industrialisierung bildet sich in Deutschland ein Universalbanksystem heraus, das heißt, dass Banken nicht nur Geld verleihen (Kreditwesen), sondern zugleich auch Aktien kaufen und verkaufen können. Durch Kreditvergabe und Sitze im Aufsichtsrat und über das Depotstimmrecht werden Banken wirtschaftlich überaus mächtig.

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Usurpator
Unrechtmäßiger Herrscher, z.B. Napoleon aus der Sicht der europäischen Monarchen. Er war weder adlig noch konnte seine Familie die Herrscher in Frankreich stellen. Die französische Herrscherfamilie waren vor der Französischen Revolution die Bourbonen.

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V

Vasallenstaat
Von einem anderen Staat abhängiger Staat. Ein Vasall ist eigentlich ein mittelalterlicher Lehensmann.

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Verelendungstheorie
Theorie von Marx und Engels, dass die Ausbreitung des Kapitalismus mit der Ausbreitung von Massenelend einhergehe. Eine dauerhafte Verbesserung der Situation der Arbeiterschaft im bestehenden Staat des 19. Jahrhunderts wird  bestritten.

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Verfassung
Grundgesetz eines Staates mit folgenden Grundsätzen: Grund- bzw. Menschenrechte; Gewaltenteilung; (allgemeines) Wahlrecht. Zweck: Schutz des Bürgers vor Übergriffen des Staates

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Vergesellschaftung der Produktionsmittel
Bei Marx und Engels Überführung der Produktionsmittel (Maschinen, Fabriken, usw.) in das Eigentum der Gesellschaft, in der Realität  Enteignung und Überführung der Produktionsmittel in die Verfügungsgewalt der Kommunistischen Partei.

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Verlag, Verlagswesen

Das Verlagswesen ist eine neue Erscheinung, die neben der traditionellen Werkstatt bedeutend wird.

Die traditionelle Werkstatt: Der Handwerker im Mittelalter, z. B. ein Weber, wohnt und arbeitet im gleichen Hause. Er kauft sich auf dem Markt die Rohstoffe, z.B. Garn, und verarbeitet sie in seiner Werkstatt auf dem eigenen Webstuhl zur Fertigware und verkauft diese wiederum in seinem Laden oder auf dem meist lokalen oder auch regionalen Markt. Als Selbstständiger ist er in der Zunft organisiert, deren Zunftzwang und Qualitätskontrolle er unterliegt.

Verlagswesen: Zwischen Markt und Werkstatt des Webers tritt der Verleger. Er kauft auf dem Markt, der lokal, regional oder Weltmarkt sein kann, Rohstoffe, z.B. Baumwolle und heimisches Garn, und stellt dieses einem Weber zur Verarbeitung zur Verfügung. Dieser arbeitet in seinem eigenen Haus  an einem eigenen oder vom Verleger zur Verfügung gestellten Webstuhl. Das Fertigprodukt liefert er beim Verleger ab, der ihn für seine Arbeit bezahlt. Der Verleger verkauft nun die Fertigware auf dem Markt.

Da Webstühle auch auf dem Lande bedient werden konnten und dort ein entsprechende Know How zur Verfügung stand, konnten über das Verlagswesen auch die städtischen Zünfte unter Konkurrenzdruck gesetzt werden.

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Vernichtungskrieg

Unter einem Vernichtungskrieg versteht man den kompromisslosen, bewaffneten Krieg gegen einen Gegner, bis bis dieser geistig intellektueller und/oder körperlich vernichtet ist. So können im Rahmen eines solchen Krieges ganze Bevölkerungsgruppen getötet oder vertrieben oder enteignet, ihr Staat und ihre Kultur vernichtet werden. Verhandlung mit dem Gegner werden abgelehnt, seine Existenzberechtigung wird bestritten.

Mindestens eine Kriegspartei muss die Absicht haben, einen Vernichtungskrieg bewusst zu führen, was zu entfesselter Grausamkeit führt, für die wiederum die Opfer des Vernichtungskrieges verantwortlich gemacht werden.

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Veto(recht)
Recht des Oberhauptes der Exekutive, also z.B. eines Königs oder Präsidenten, gegen Beschlüsse des Parlaments Einspruch zu erheben. “Veto” heißt lateinisch “ich verbiete”. Mit einem aufschiebenden (sogenannten “suspensiven”) Veto wird ein Gesetz des Parlaments auf befristete Zeit am Inkrafttreten gehindert, mit einem “absoluten Veto” kann das Inkrafttreten eines Gesetzes auf Dauer verhindert werden.

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Vielvölkerstaat
Staat, der viele verschiedene Völker umfasst. Bsp.: Österreich bis 1918; Osmanisches Reich; Zarenreich. Gegensatz zum Nationalstaat

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Villikation
Großgrundbesitzer organisieren im Frühmittelalter ihren Landbesitz oft so: Ein Teil des Landes wird in Eigenregie bewirtschaftet (Salland). Dabei helfen Pachtbauern im Rahmen ihrer Dienstleistungen z.B. bei der Ernte mit. Der andere Teil des Landes wird an Pachtbauern vergeben (siehe Grundherrschaft / bäuerliche Leihe). Der Grundherr profitiert über Abgaben und Dienste, die Pachtbauern finden ebenfalls ihr Auskommen. Ist Grundbesitz auf diese Weise organisiert, spricht man von Villikation.

Im Hoch- und Spätmittelalter geht die Tendenz aber dahin, das gesamte grundherrliche Land zu verleihen und Naturalabgaben in Geldabgaben umzuwandeln.

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Volksdemokratie
Darunter verstand man die politische Organisationsform ehemaliger sozialistischer Staaten, bei der im Unterschied zur Sowjetunion formal unterschiedliche Parteien bestanden, diese jedoch unter der Führung der kommunistischen Partei zu ständigen Wahlbündnissen (Nationale Front in der DDR) zusammengeschlossen waren. Es handelte sich in Wirklichkeit um eine Form der Diktatur des Proletariats.

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Volksfront
Erweiterung der Arbeitereinheitsfront um bürgerliche Kräfte der Mitte und gemäßigt konservative Kräfte im Kampf gegen den Faschismus (z.B. den Nationalsozialismus). Manchmal wird der Begriff aber vereinfachend für eine Zusammenarbeit von KPD und SPD verwendet (z.B. Volksfrontregierungen in Sachsen und Thüringen 1923).

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Volksrepublik
Offizielle Bezeichnung einiger kommunistischer Staaten, wobei nach kommunistischer Sprachregelung mit “Volk” nicht das ganze Volk, sondern nur die sogenannten “Werktätigen” gemeint sind.

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Volkssouveränität
Alle Gewalt geht vom Volke aus.

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Volkstribun
Römer: Der Volkstribun war ein rein plebejischer Beamter, das Amt entstand im Zuge der Ständekämpfe. Er hatte die Interessen der Plebejer zu vertreten und wurde von einer reinen Plebejerversammlung gewählt. Er hatte das Vetorecht gegen Beschlüsse der Volksversammlung (veto = ich verbiete) und konnte Maßnahmen der Beamten verhindern.

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Vormärz
Historische Epoche von der Julirevolution 1830 oder sogar vom W§iener Kongress 1815 bis zur europäischen Märzrevolution von 1848.

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W

Wahlkaisertum
Im Unterschied zum Erbkaisertum werden die Kaiser gewählt, könnte also theoretisch aus unterschiedlichen Familien stammen. Wer beim Tode eines Kaisers dessen Nachfolger wird, ist also nicht durch die Erbfolge geregelt.

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Ware Arbeitskraft
Nach Marx und Engels besitzt der Arbeiter zur Sicherung seines Lebensunterhalts nichts als seine Arbeitskraft, die er auf dem Markt verkaufen müsse, ähnlich wie man Gegenstände kauft und verkauft. Der Lohn eines Arbeiters richte sich auf lange Sicht nach dem Wert seiner Arbeitskraft.

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Warschauer Pakt
Östliches Gegenstück zur NATO  Ersetzte zweiseitige Militärabkommen zwischen der Sowjetunion und den von ihr abhängigen Satellitenstaaten.

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Weimarer Koalition
In der Weimarer Republik ein Regierungsbündnis aus SPD, Zentrum und DDP. Alle drei Parteien standen fest zur Weimarer Republik.

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Wer zuerst schießt, stirbt als zweiter
Prinzip, das zur Zeit der Entspannung galt. Die Abschreckung sollte dadurch gewährleistet werden, dass jede Seite (SU und USA) Zweitschlagskapazitäten behielt, die die gesicherte gegenseitige Zerstörung gewährleisten sollten. Damit unvereinbar waren Abwehrraketen, siehe ABM.

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Wirtschaftsliberalismus
Die Theorie des Wirtschaftsliberalismus tritt für Konkurrenz, freies Unternehmertum, Freihandel und internationale Arbeitsteilung ein und vertraut auf die Selbstregulierung des Marktes.

Der Staat sollte “Nachtwächterstaat” sein, d.h. er sollte die Gesellschaft vor Angriffen äußerer Feinde schützen und im Innern Recht und Ordnung gewährleisten.

Eingriffe in die Wirtschaft, also Wirtschafts- und Sozialpolitik, sollte der Staat nicht betreiben.

Der Wirtschaftsliberalismus richtete sich gegen den Merkantilismus des 18. Jahrhunderts. Da England stärkste Industriemacht war und keine Konkurrenz zu fürchten hatte, setzte er sich vor allem in England durch.

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Z

Zensuswahlrecht
Wahlrecht nach Vermögen. Der Wähler verfügt über unterschiedlich viele Stimmen. Über wie viele Stimmen er verfügt, hängt davon ab, wie viele Steuern er bezahlt, ist also abhängig von seinem Vermögen.

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Zentralisation des Kapitals
Bei Marx und Engels meint der Begriff den Aufkauf von Konkurrenten bzw. Konkurrenzbetrieben.

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Zentralstaat
Einheitlicher, von einer Zentrale aus regierter Staat; die Ebene der Bundesstaaten fällt weg. Bsp.: Frankreich mit der Zentrale Paris. Vgl. auch unitarisch. Gegensatz föderaler Staat (Föderalismus)

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Zensur
Maßnahme des Staates oder einer Gemeinschaft, um unerwünschte Meinungen und Information in den Medien zu kontrollieren, zu unterdrücken oder im eigenen Sinn zu steuern. Ziel ist die Kontrolle des politischen und geistigen Lebens.

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Zivilgesellschaft
Gesellschaft, deren Mitglieder Demokratie und Menschenrechte als Werte verinnerlicht haben. Allgemeines Wahlrecht allein ist keine Garantie für Demokratie, auch nicht in Verbindung mit Gewaltenteilung, denn eine gesellschaftliche Mehrheit für eine Diktatur kann über das allgemeine Wahlrecht die Demokratie abschaffen.  Erst eine Zivilgesellschaft garantiert aus der Gesellschaft heraus die Existenz der Demokratie.

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Zunft/ Zünfte
Das Handwerk in Mittelalter und Neuzeit bis ins beginnende 19. Jahrhundert war in Zünften organisiert. Diese garantierten Qualität und Preise. Da Zunftzwang herrschte, man also in der Zunft organisiert sein musste, wenn man in der Stadt einen Betrieb eröffnen wollte, gelang es den Zünften, die Zahl der Zulassungen zu begrenzen und so die Konkurrenz einzuschränken. Die Zünfte waren aber auch oft an der Regierung der Stadt beteiligt, wirkten an der Verteidigung mit, beteiligten sich an der Finanzierung und am Bau der Kirche, nahmen an Prozessionen teil, übernahmen soziale Aufgaben und besaßen Zunfthäuser oder zumindest Zunftstuben.

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Zwei- Klassen- Theorie
Theorie von Marx und Engels, wonach die Entwicklung im Kapitalismus dahin gehe, dass am Ende der Entwicklung sich nur noch zwei gesellschaftliche Klassen gegenüberstünden: eine zahlenmäßig verschwindend kleine Klasse von Kapitalisten, die über die Prodktionsmittel und den Staat verfügten, und eine übergroße Mehrheit von ausgebeuteten, im Elend lebenden Arbeitern (“Proletariern”). Dieser Zustand werde erst durch die sozialistische Revolution abgeschafft.

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Zyklische Überproduktionskrise
Überproduktionskrisen werden laut Marx dadurch verursacht, dass einem Warenangebot eine ungenügende Nachfrage gegenübersteht. Er führt diese auf die Ausbeutung der Arbeiter zurück.  Zyklisch = immer wiederkehrend.

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